Zufälle gibt’s in Darmstadt. Am 5. März 2021 kündigte Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) an, dass Wixhausen ein neues Stadtteilzentrum bekommen werde. Am 14. März 2021 war Kommunalwahl.
Am 3. März 2023 stellt OB Jochen Partsch das Konzept für die „Neue Mitte Wixhausen“ vor. Am 19. März ist Oberbürgermeisterwahl.
Was hat die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kasinostraße gebracht? Das hat das Darmstädter Echo (€) gefragt.
Eine Vermutung meinerseits, abseits vom Straßenverkehr: Das mitten im Kommunalwahlkampf eingeführte Tempo 30 hat die Grünen 2021 vor einer deutlichen Wahlniederlage bewahrt.
Ja, das Tempolimit kam kurz vor der Kommunalwahl im vergangenen Jahr. Bei der die Grünen dann auch mehr absolute Stimmen als 2016 errangen. Allerdings war die Wahlbeteiligung auch höher als fünf Jahre vorher, so dass es für die Grünen am Ende doch 2,3 Prozentpunkte weniger waren als 2016. Ohne die dazugewonnenen Stimmen wäre es also nicht bei nur minus 2,3 Prozentpunkten geblieben.
Was, nebenbei bemerkt, das Gegenteil des Hessentrends war. Landesweit hatten die Grünen mit plus 7,1 Prozent abgeschnitten. Wäre ich Grüner, würde ich mir ja so meine Gedanken machen – nicht dass das irgendwann so läuft wie mit der Darmstädter SPD, die nach zwei Wahlniederlagen seit 2011 in der Opposition ist.
Übrigens: Ich bin schon lange für Tempo 30 innerorts, daher habe ich auch nichts gegen Tempo 30 in der Kasinostraße.
Darmstädter Bürgerinitiativen verbünden sich. Und überlegen, ob sie bei der Kommunalwahl 2021 antreten. Ich bin ja immer etwas skeptisch bei neuen Parteien und gebe denen gerne wenig Chancen. Wie falsch ich damit liege, sieht man aber an der AfD und wie die WASG ab 2005 die PDS gestärkt hatte und die beiden nun als „Die Linke“ regelmäßig über die Fünf-Prozent-Hürde kommen.
Echo online: Ein Bündnis aus Initiativen zur Kommunalwahl? (€) – Fraktionen äußern sich zum Zusammenschluss (€)
Aber spekulieren ist ja zu schön. Aaalso: Weiterlesen
„Die Kooperation zwischen SPD und ALW existiert de facto im Stadtparlament nicht mehr“, sagte der Weiterstädter CDU-Spitzenkandidat Lutz Köhler am Freitag (12.) in Gräfenhausen. Köhler blickte dabei auf Entscheidungen, die die SPD-Fraktion in den vergangenen zwei Jahren zusammen mit der CDU-Fraktion und nicht mit der ALW getroffen hatte. Beispielsweise das kommunale Investitionsprogramm im aktuellen Haushalt, den Abbau der Toilette am Marktlatz oder den Bau des Bürgerhaus‘ Braunshardt zu verschieben.
Beim traditionellen CDU-Heringsessen im SKG-Vereinsheim blickte Lutz Köhler auf die Kommunalwahl. Die Union ist in Weiterstadt seit 2011 in der Opposition. „Die SPD hat Weiterlesen
Es steckt ja immer mehr Arbeit dahinter als man sieht. Hier mal ein Text, dem man etwas Recherche beim Lesen ja auch nicht so eben ansieht. Ich habe mal gelb markiert, was ich außerhalb des Termins zusammensuchte.
Mein Artikel vom FDP-Neujahrsempfang am Dienstag (9.2.2016). Gelb marktiert ist das nach- und gegenrecherchierte. (Da das Echo eine Paywall hat, ist der Text unscharf.)
Jörg vom darmundestat-Blog hat mal die Kandidatenzusammensetzung der Parteien zur Kommunalwahl geguckt. Er schaute nach Positionen der Frauen und der jungen Leute (U40, und das ist ja schon großzügig für „jung“ finde ich) auf den Listen: Frauen und junge Leute
Und Carsten von „neunmalsechs“ ist dabei, für die Kandidaten einen Fragebogen zur Kommunalwahl zusammenzustellen.
Die zugelassenen Wahlvorschläge zur Kommunalwahl in Darmstadt gibt es auch als Liste in einem PDF. Leider stehen da auch nur Namen, Geburtsjahr und -ort drin. Mir wären ja die Stadtteile wichtiger, denn wenn ich will, dass einer in meinem Viertel was bemerkt, dann passiert das eher, wenn er hier wohnt.
Und wenn das PDF aufgeht: Nicht vom Namen oben im Browserfenster iritieren lassen, das steht in den PDF-Eigenschaften und da ist irgendwie der frühere SPD-Spitzenkandidat Kurt Weidmann reingeraten.
Jörg vom Darmundestat-Blog überlegt, wie die Kommunalwahl in Darmstadt ausgehen könnte: Es wird weiter uffgebasst (ein Ausblick auf die Kommunalwahl).
Ein bisschen ist Grün-Schwarz in Darmstadt dasselbe in Grün findet er. Und er ist von sich selbst überrascht:
In Darmstadt selbst hat sich mit dem grün-schwarzen Magistrat nur wenig geändert, sieht man mal von ein paar “urgrünen” Themen wie Fahrradstraßen ab. Vor allem in der ersten Hälfte der Legislaturperiode scheinen so ein paar Grüne von dem großen Erfolg so berauscht gewesen zu sein, dass sie sich aufgeführt haben wie der Elefant im parlamentarischen Porzellanladen. Das hat sich mittlerweile gebessert. Sicherlich auch dank der CDU, die deutlich besonnener und kompromissbereiter vorgegangen ist, als man von ihr erwartet hat (dass ich so was mal schreiben würde!).
Die Darmstädter Grünen-Stadtverordnete Sabine Crook ist keine Grüne mehr. In einem Offenen Brief hat sich ihren Austritt aus der Fraktion und der Grünen Partei bekannt gegeben.
FR: Sabine Crook verlässt überraschend die Grünen
Sabine Crook war eine der Initiatoren der Bürgerinititive ONO (Darmstadt ohne Nordostumgehung). Die „Ono“ war – aus meiner Sicht – der Impuls, der die Darmstädter Grünen dazu brachte, von ihrer Zustimmung zur Nordostumgehung (im Koalitionsvertrag 2006 mit SPD und FDP) 2009 offen abzurücken. Ich vermute ja, weil die Grünen damals – neben dem wieder erwachten grünen Gewissen – eine weitere umweltpolitische Fraktion im Stadtparlament neben sich befürchteten, die ihnen Sitze wegnimmt.
Aber zurück zum Offenen Brief, und wenn ich den so lese, kommt bei mir (als früherem SPD-Mitglied) ein „dasselbe in grün“-Gefühl auf.
Weiterlesen
Die Grünen liegen im Stadtparlament bei 37,2% (nicht-panaschierte und -kumulierte Stimmen), ihr OB-Kandidat Jochen Partsch ist mit 37,4% neben Walter Hoffmann (SPD, 29,0%) in der Stichwahl. Der Mut, die in der Koalitionsvereinbarung von 2006 noch beschlossene Nordostumgehung und damit die zwei Jahre vor der Wahl Koalition sausen zu lassen, hat sich gelohnt. So wurde geschickt vergessen gemacht, dass man ja schon seit einigen Jahren mit der SPD in einer rot-grünen Koalition (zuletzt verstärkt durch die FDP) in Darmstadt den Ton angab. Und die CDU schaffte es nicht darauf hinzuweisen, vielleicht wollte sie es auch nicht, um eine mögliche schwarz-grüne Koalition nicht durch schrille Töne zu gefährden.
Der GAU in Japan wird einige Grünen-Wähler mobilisiert haben, aber eigentlich hat die Darmstädter SPD nicht auf die Warnsignale gehört, die es 2009 in Folge gab. 21,2% bei der Landtagswahl, 21,5% bei der Europawahl und 25,2% bei der Bundestagswahl. Und jetzt dritte Kraft hinter Grünen und CDU. Einige Genossen stellten entsetzt fest, dass sie ein Drittel ihrer Mandate verloren haben, wohl um die 14 Stadtverordnete (nicht mehr 21) stellen und eventuell aus dem Magistrat gekegelt werden.
Aber das lag an einem jahrelangen „weiter so“ Kurs, der alle Realitäten ignorierte. Denn schon das Kommunalwahlergebnis 2006 war nicht so berauschend für die Sozialdemokraten, schon damals rechnete man damit, dass nach dem Wahltag andere die Probleme nun lösen müssten. Weswegen man damals einiges einfach vertage – aber nicht löste. Als Ursache wurde schließlich die Bundespolitik ausgemacht. Eine andere Deutung wäre auch schlecht gewesen, denn man hätten den damaligen Wahlkampforganisator und Baudezernenten Dieter Wenzel beschädigt. Ein innerparteilicher Diskussionsprozess wurde vertan, ein Ortsverein, der intern ein Papier diskutierte, sah sich damals gezwungen das höchst konspirativ (Ausdrucke wurden wieder eingesammelt, kein E-Mail-Verteiler) zu handhaben, damit die Parteiführung im Unterbezirk nicht glaubt, dass da Dissidenten unterwegs und zu bekämpfen sind. In so einen Klima ändert sich wenig.
Lehren wurden nicht gezogen, man glaubte sogar sich – wie in den 80er Jahren – Richtungskämpfe leisten zu können, indem man den amtierenden OB nicht als SPD-Kandidaten nominierte. Das kann man machen, aber nicht, ohne eine Alternative in petto zu haben. Gründe hätte es genug gegeben.
Und wenn man dann im Wahlkampf „Werte erhalten“ neben Schlaglöchern und angesichts zu sanierender Schulen plakatiert, aber der Baudezernent einräumt, dass Werte nicht erhalten werden können, dann zeigt sich dies beispielhaft als Glaubwürdigkeitsproblem.
Echo Online, 20.12.2010 – Darmstädter Schlagloch-Meldestelle am Weißen Turm: Dass Straßen jährlich mit zwei Millionen saniert, aber mit fünf Millionen Euro abgeschrieben werden, räumte (Wenzel) ein. »Das ist so bei einem defizitären Haushalt. Da werden Werte nicht erhalten.«
Die Darmstädter SPD wäre schlecht beraten, wenn sie ihr Ergebnis als Folge des GAUs in Fukushima deutet. Denn der Zaun an der Cooperstraße (der die Zufahrt zur Marienhöhe ermöglichte, der auf Bürgerbetreiben kam, und nicht so teuer war, wie die Stadt glauben machen wollte) liegt nicht in Japan, ebensowenig die Turnhalle Goetheschule oder die mehr geschlossenen als geöffneten Stadtteilbüchereien. Die kippelige Vereinsförderung 2010 traf nicht Tokioter Vereine und der Millionen-Zuschuss fürs Darmstadtium, von dem vor fünf Jahren noch getönt wurde, dass es ohne Mittel aus dem städtischen Haushalt gebaut worden sei, fehlt nicht in der Präfekturhauptstadt Sendai, sondern in der Hauptstadt der ehemaligen Provinz Starkenburg. Und mit Bürgerbeteiligung immer erst dann zu kommen, wenn der ICE-Anschluss einen Stadtteil mobilisiert, die Nordostumgehung nur noch Gräben aufwirft und das Museum Sander eine neue BI hervorbringt, ist auch nicht gerade ein Hinweis auf Bürgernähe oder Interesse daran.