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Koalitionen für Weiterstadt

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Okay, nun orakel ich mal für Weiterstadt und sein Kommunalwahlergebnis rum, die Kristallkugel und der Palantir sind jetzt aber vom Küchentisch gerollt.

Hier ist der Klassiker von 2016, eine Kooperation aus SPD und Freien Wählern, nicht mehr möglich, weil die Freien Wähler sich vor der Kommunalwahl aufgelöst hatten. Und in der Wahl 2026 ist es der SPD von ihren Stimmen her nicht gelungen, die Wähler der FWW rüberzuziehen und ihre Stimmen von 2021 zu behalten.

Bürgermeister Niklas Gehnich ist parteilos und es gab keine Unterstützerliste für ihn.

SPD und ALW-Grüne: 19 Sitze von 37, das reicht knapp. Aber SPD und ALW waren vor 11 Jahren im Streit auseinander gegangen (die SPD hatte die ALW einmal zu viel über den Tisch gezogen) und fanden nicht mehr so richtig zusammen. ALW-Grüne waren bei der Bürgermeisterwahl auch nicht für den SPD-Kandidaten.

SPD und CDU, 25 Sitze von 37: Klar, das reicht locker. Und da die CDU in der vergangenen Legislatur der SPD auch mal den Hintern gerettet hat (Kita Alte Schlossschule, die FWW war gegen den Umbau, die CDU dafür), könnte da was gehen.

CDU und ALW-Grüne: Das lief seit Ende der 90er sehr gut. Aber 2011 hatte diese Kooperation keine Mehrheit mehr und jetzt gibt es auch ganz knapp keine. Aber zusammen mit der FDP oder Die Partei oder AOF wäre was möglich.

Koalitionen für Millionen … äh … Darmstadt

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So, das ist also das Ergebnis der Kommunalwahl 2026 für Darmstadt. Mal überlegen, wo die Mehrheit für eine Koalition herkommen könnte. Bei 71 Sitzen braucht man mindestens 36 Mandate in der Koalition.

Der Klassiker von 2011 aus Grüne und CDU funktionierte schon 2016 nicht mehr, da gab es dann eine Grün-Schwarze Koalition, die mit Uffbasse kooperierte. 2021 war wieder ein Dreierbündnis notwendig, dieses Mal aus Grünen, Union und Volt. Es passierte das, worüber 2011 mal ein CDUler gejammert hatte, allerdings mit der SPD: Egal wie die Wahl ausgeht, die SPD findet immer wieder Koalitionspartner. Naja, er lag falsch.

Nun also 2026. Und es ist zum dritten Mal die Mehrheit für Grün-Schwarz flöten gegangen. Mit Volt reicht es nur noch für 34 Stimmen, also ein vierter Partner? Da ist der Proporz im hauptamtlichen Magistrat schwierig, z.B.: FDP 1, Volt 1, CDU 1, Grüne 2?

Oder mit Uffbasse? Die wollten 2016 keinen Sitz im hauptamtlichen Magistrat: Uffbasse 0, Volt 1, CDU 2, Grüne 2?

Okay, „Links“bündnis ohne SPD: Grüne, Volt, Linke, Uffbasse, Tierschutzpartei. Da ist wieder der Proporz im Magistrat

Na gut, Deutschlandkoalition-Plus aber ohne Grüne: CDU, SPD, FDP, Volt, Uffbasse – und jede mit einem Dezernenten im hauptamtlichen im Magistrat? Glaube ich nicht.

Also Kenia? Grün, Schwarz und Rot, 38 Mandate. Das hätte den Reiz, dass die Koalition nicht (grundsätzlich) gegen den SPD-OB regieren würde, sondern mit ihm. SPD und CDU kann ich mir ja vorstellen, aber wie sieht es inzwischen mit SPD und Grünen aus?

Wenn es so weitergeht, gibt es keine Koalitionspartner mehr für die SPD

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Bei der Abberufung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat die SPD jetzt die A…-Karte, obwohl es eigentlich Innenminister Horst Seehofer (CSU) war, der mit Maaßens Berufung zu Staatssekretär eine dreiste Nummer ablieferte.

Auch wenn Staatssekretär hierarchisch ein Abstieg ist, ist es von der Besoldung her ein Aufstieg. Hans-Georg Maaßen wird von B9 (11.577,13 Euro pro Monat) auf B11 (14.157,33 Euro pro Monat) hochgestuft.

Und das bekommt die SPD jetzt ab, weil sie einverstanden war. Das Seehofersche Manöver fällt voll auf sie zurück. Den Unionswählern wird’s eher egal sein, aber nicht den SPD-Anhängern und Mitgliedern. Und gleichzeitig reißt wieder mal die SPD-Führung im Bund mit dem Hintern die Bemühungen der Basis ein – die zur Zeit ja nur in der heißen Phase der Landtagswahlkämpfe in Hessen und in Bayern steckt.

Nur wie konnte dieser Kompromiss passieren? Andrea Nahles war mal Arbeitsministerin und kennt doch die Strukturen und Besoldungen in Ministerien und Bundesämtern.

Ich vermute daher, dass die Truppe in der Hauptstadt inzwischen so abgehoben im Raumschiff Berlin ist, dass sie gar nicht mehr erkennen, dass diese 2580,20 Euro Differenz zwischen B9 und B11 eben nicht egal, sondern für normale Menschen das komplette Bruttomonatsgehalt sind. Von dem sie noch schön was in die private geführte Riesterrente einzahlen sollen, damit es am Ende nicht bei der Grundsicherung bleibt.

Und somit bleibt nur noch bittere Ironie mit einem fiktiven Dialog zwischen zwei Genossen:

– „Nach der Nummer mit dem Maaßen wird die SPD nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr als Koalitionspartner zur Verfügung stehen!“
– „Aber die Koalitionsabsage hat doch schon 2017 und Anfang 2018 nicht geklappt.“
– „Ja, Aber nächstes Mal gibt es keine Koalition mehr!“
– „Soso, und warum bis Du Dir da so sicher?“
– „Es kann keine mehr geben. Wegen der 5-Prozent-Hürde.“

Sozialticket fällt ins Haushaltsloch

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Es gibt erstmal kein ÖPNV-Sozialticket für Darmstadt. Der Magistrat hat seine Vorlage im Stadtparlament zurückgezogen.

Echo online: Sozialticket wegen Haushaltsdefizits „vorläufig zurückgezogen.“

Die Begründung „Haushaltsdefizit“ ist ja erstmal schlüssig, denn das Sozialticket ist eine freiwillige Leistung, die in diesem Jahr 200.000 Euro hätte kosten können. Hätte, denn die ALG II-Bezieher hätten das Ticket erstmal beantragen müssen. Und inwieweit die 200.000 Euro ausgeschöpft worden wären, weiß man auch nicht.

Aber: Natürlich ist das Geld fürs Sozialticket da – wenn man gewollt hätte. Denn in der gleichen Sitzung waren vorher 1,5 Millionen Euro Planungsmittel für die Lichtwiesenbahn von der Opposition mit ihrer Mehrheit abgeplant worden. Nachtrag: Da muss ich mich nach einem Hinweis in den Kommentaren korrigieren; die 1,5 Millionen Euro waren nicht Teil des Ergebnishaushalts, sondern des Finanzhaushalts, also nicht der gleiche Topf.

Aber es ging vermutlich eher darum, dem Kooperationspartner „Uffbasse“ eins auszuwischen. Die hatten das Ticket forciert, waren in letzter Zeit aber „böse“ gewesen, weil sie unter anderem neulich gegen die Darmbach-Offenlegung, und jetzt die Lichtwiesenbahn und die Grundsteuererhöhung gestimmt hatten. Nun, es hieß eben ganz bewusst „Kooperation“ und nicht „Koalition“. Da wird nicht immer en bloc abgestimmt. Dafür mussten Grüne und CDU auch keinen Posten im hauptamtlichen Magistrat an „Uffbasse“ abgeben.

Echo online: Lichtwiesenbahn auf Eis gelegt

Flashback 2011: Grüne und CDU unterschreiben Koalitionsvertrag

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Im Mai 2011 wurde die erste grün-schwarze Koalition für Darmstadt und in einer hessischen Großstadt vorgestellt. Ich hatte damals dazu etwas für die Bessunger Neuen Nachrichten geschrieben. Man kann jetzt ja schön vergleichen. Eine Sache aus dem Artikel hatte die Koalition nach der Haushaltsklausur dann auch kassiert, viel Spaß beim Suchen:

Am 20. Mai 2011 wurde bei strahlendem Sonnenschein auf dem Hofgut Oberfeld
die grün-schwarze Koalition besiegelt.

Drei Wochen grün-schwarze Koalitionsverhandlungen, drei Wochen ohne dass etwas in den Medien „durchgestochen“ wurde, endeten vergangene Woche Freitag (17. Mai 2011) mit der Koalitionsvertragsunterzeichnung auf dem Hofgut Oberfeld. Ähnlich wie die Ampelkoalitionäre vor fünf Jahren (damals im Darmstadtium) hatten die Grüne und CDU eine Baustelle – das Hofgut Oberfeld – als Unterzeichnungsort ausgewählt. Während die meisten Grünen-Vertreter mit dem Fahrrad in den Hofguthof fuhren, kamen die CDU-Vertreter durchweg zu Fuß – weil die Unionschristen ihre Autos auf dem Parkplatz außerhalb abgestellt hatten. Zwei Tage zuvor Weiterlesen →

Darmstädter Stadtparlament konstituiert sich ohne Aussagen zu Koalitionen oder Kooperationen

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Grün-Schwarz scheint in Darmstadt die Politik der ruhigen Hand fortzusetzen (keine Nordostumgehung, kein Museum Sander, kein neues Nordbad, kein saniertes Stadion, kein saniertes Berufsschulzentrum).

Am 6. März war Kommunalwahl, heute tritt das neue Stadtparlament erstmals zusammen – und es gibt noch keine Kooperations- oder Koalitionsaussagen (Echo online: Sechs Wochen nach der Wahl fängt das Ausloten mit FDP und Uffbasse an).

Ich vermute ja, dass alles Seiten erstmal abwarten wollen, wie denn heute nachmittag der neue Magistrat ausssieht. Wer von den kleineren Fraktionen reinkommt, ist vielleicht eher bereit zu einer Zusammenarbeit. Es gibt nur noch zehn ehrenamtliche Stadträte, da wird es knapp für die Kleinen. Und die Koalition hat sowieso Zeit, denn beide Partner möchten ja ihre hauptamtlichen Magistratsmitglieder behalten und nicht für wenige Stimmen ein ganzes Amt hergeben müssen.

Und dann spielt die Zeit für die Amtsinhaber, Weiterlesen →

SPD und Freie Wähler kooperieren in Weiterstadt – Eine kleine Analyse

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Die Sitzverteilung nach der Kommunalwahl 2016 in Weiterstadt: Bei der Wahl bekamen SPD 46,3 Prozent; CDU 24,6 Prozent; ALW 17,8 Prozent und die FWW 11,4 Prozent; Die Wahlbeteiligung lag bei 38,9 Prozent.

Eigentlich klang das vor fünf Jahren in der Weiterstädter Politik ganz positiv, als SPD und Alternative Liste Weiterstadt (ALW, die man verkürzend als Grüne adressieren könnte) eine Kooperation eingingen. Man komme ja irgendwie auch aus der SPD, sagte ein ALW-Vertreter. Allerdings war die Kooperation auch ein bisschen erzwungen, denn die alte ALW-CDU-Kooperation hatte 2011 keine Mehrheit mehr. Und die SPD-ALW-Kooperatiom schien mir 2011 ein bisschen sinnvoller als eine SPD-CDU-Kooperation. 2011 hätte es zwar auch für eine SPD-CDU-Kooperation oder -Koalition gereicht, aber der Bürgermeister war damals Peter Rohrbach von der ALW, dreimal wiedergewählt, zuletzt sogar ohne Gegenkandidaten. Dessen Fraktion auszulassen hätte es eher schwierig gemacht. Und dem Vernehmen nach war der SPD der Preis der CDU zu hoch, die Union wollte den ersten Stadtrat.

Aber in den letzten zwei Jahren der ALW-SPD-Kooperation fing es an Weiterlesen →

Überlegungen zur künftigen Dreier-Koalition in Darmstadt

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Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments. Irgendwann werden dafür die Farben ausgehen.

Irgendwie ist das Kommunalwahlergebnis von 2016 ein deja vu auf 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner.

Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30% (das war 2006 die CDU, 2016 hat die SPD ~17%), diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.

Und wie 2006 erscheint Uffbasse als guter Partner. Klar, die haben eine rein Darmstädter Agenda, eine Bundes- und Landesebene funkt da nicht dazwischen. Und als „Kämpfer gegen das Etablierte“ (Echo online: „Wir kämpfen gegen das Etablierte“) gilt Uffbasse auch als eine Gruppe, die nicht so scharf auf einen Sitz im hauptamtlichen Magistrat ist und lieber ihre Inhalte umgesetzt sehen würde.

Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man zudem Kumulieren und Panaschieren und es gibt nur noch eine 1-Sitz-Hürde.

Da wäre die FDP schon anders drauf, die Weiterlesen →

Nochmal 2011 zum Vergleich: Mein Kommentar nach den ersten 100 Tagen grün-schwarz

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Der am 20. Mai 2011 auf dem Hofgut Oberfeld unterschriebene Koalitionsvertrag.
Dass er in einer Stofftasche der Grünen steckt, ist vielleicht ein Hinweis, wer da wen in die Tasche gesteckt hat.

Im September 2011 schrieb ich für die Bessunger Neuen Nachrichten ein erstes Fazit nach 100 Tagen grün-schwarze Koalition, ja, ich war da schon etwas enttäuscht. Nebenbei: Damals kam dann ein Leserbrief Weiterlesen →