Heiner und Schorsch – Der Wochenrückblick

Na Schorsch, bist aber spät zu unserem sonntäglichen Frühschoppen?
Ach Heiner, geh‘ fort. Als Grenzgänge und Neujahrsempfänge, da kommt man ja zu nix.
Sag mal, weißt Du schon, was Du Ende März wählst?
Nee, aber ich weiß, dass die Politiker aufpassen müssen, denn die Darmstädter verstehen keinen Spaß mehr.
Seit wann das denn?
Na, beim Gardetreffen letzten Sonntag waren mehr Teilnehmer als Zuschauer dabei.
Na, das lag aber eher daran, dass die, die kommen wollten, unterwegs in die vielen Schlaglöcher gefallen und nicht mehr rausgekommen sind.
Hehe, so wie die entgleiste Straßenbahn am Schloss. Da heißt es ja, man wisse nicht warum.
Bestimmt waren die Leute auch auf dem Weg zum Loop 5 in die Schlaglöcher auf der Pallaswiesen- und Mainzer Straße gefallen. Weswegen nur 100 Zuschauer bei der Miss Hessen-Wahl dabei waren.
Ja, wären die mal in die Stadt anstelle nach Weiterstadt gekommen. Prost.

Die Uwiga musste übrigens nochmal Unterstützerunterschriften sammeln.
Wieso, gelten die alten von vor fünf Jahren nicht mehr, weil denen so viele Stadtverordnete weggelaufen sind?
Nein, die haben ihren Namen geändert.
Ja wie, heißen die jetzt „Auweia“, wie der Jörg meint?
Nein, Uwiga stand mal für „Unabhängige Wählervereinigung der IG Abwasser“ und steht jetzt für „Unabhängige Wählervereinigung, hervorgegangen aus der IG Abwasser“.
Ach so.
Die SPD hofft übrigens auf Wähler mit „Migrationshintergrund“, glaube ich. Der Siebel hat da so ein Treffen mit Vereinen veranstaltet.
Na, dann muss das ja um die SPD noch viel schlimmer stehen, als man ahnt. Wenn die hoffen, von denen Stimmen zu bekommen. Im November hatten 4,3 Prozent von 19.504 wahlberechtigten Darmstädter Ausländern an der Ausländerbeiratswahl teilgenommen. Wenn die Eingebürgerten da genauso wählen, dann wird das nix.
Wobei ich glaube, dass die Genossen mit dem schlimmsten rechnen. Die Intensivstation im Klinikum Darmstadt wird ausgebaut, da können am 27. März die, die die das Ergebnis nicht verkraften gleich behandelt werden.

Aber vielleicht kommen die Parteien jetzt ja mal mit ihren Überraschungen für den Wahlkampf rüber. So wie die, der SPD-Weiterstadt. Die plant angeblich einen klima-neutralen Wahlkampf.
Ich würde ja den Albert Speer als Berater holen. Der hat gute Ideen wie „Darmstadt soll von Frankfurt lernen“.
Das ist es. Wir machen mit dem August-Euler-Platz dem Frankfurter Flughafen Konkurrenz. Dann haben alle gleich viel Fluglärm und keiner ist mehr benachteiligt, weil er in Wixhausen wohnt.
Und der Darmbach wird so aufgeweitet und freigelegt, dass er Main-breit wie in Frankfurt durch die Stadt fließt.
Am besten am Regierungspräsidium am Lui vorbei, da kann der gleich den ganzen Urin wegspülen.
Genau. Und mit etwas Glück glaubt der RP deswegen, die Stadt Darmstadt wäre wieder flüssig und winkt den Haushalt unbesehen durch. Prost.

Kleine Welt, viermal an einem Abend

Beim Neujahrsempfang der SPD-Weiterstadt traf ich einen Darmstädter Stadtverordneten und war etwas überrascht, dass der da war. Denn die SPD ist nicht seine Partei. „Ich bin eingeladen worden“, sagte er mir erst ganz unschuldig, „mein Sohn ist hier der Vorsitzende“. Ok, der Nachname ist gleich, aber Ludwig ist hier doch recht häufig – oder?

Dann traf ich noch eine Behördenmitarbeiterin, die war da, weil ihr Freund eingeladen war. Na gut. Aber der ist einer der unabhängigen Kandidaten auf der Liste. Nachtrag: Die Mitarbeiterin ist in der SPD, zählt also nicht.

Dass die Vorsitzende eines Vereins, der Kinder betreut, eine Erzieherin in einer anderen Kreisgemeinde kannte, die ich zufällig kenne, war dann doch witzig. Kleiner Kreis.

Und dass einer der SPD-Stadtverordneten sich an mich erinnert hatte, weil ich er vor einigen Jahren die gleiche Rürup-Vorlesung wie ich besucht hatte, hätte eigentlich keine Überraschung mehr sein dürfen.

Data-Mining im Darmstädter Sozialatlas

Ok, ich übertreibe mit dem „Mining“, ich habe mir die Statistiken im Sozialatlas der Stadt Darmstadt (PDF, 4,4MB) für einen Artikel (Schlechte Werte im Sozialatlas für den Westen der Stadt) etwas genauer angeguckt und auch mal der TU Darmstadt nachgefragt, ob die kommunalen Politiker ihre kommunalen Statistiker da zuviel beeinflusst haben. Aber von der Mathematik kam weitestgehende Entwarnung, das gewählte Verfahren und die Darstellung seien ok.

Aber – wie vermutet – sollte man sich nicht an den genauen Plazierungen festhalten, da diese schnell schwanken können, besonders wenn ein Bezirk wenige Einwohner hat (kleiner Nenner).

Dann war mir aufgefallen, dass die absolute Zahl der ALG II-Bezieher in ganz Darmstadt deutlich höher ist, als die Anzahl der ALG I-Bezieher oder der anderen Empfänger staatlicher Hilfen. (Ende 2008 lebten in Darmstadt 1449 Rentner mit Grundsicherung*, 1318 Arbeitslosengeld I-, 876 Sozialhilfe*- und 2112 Wohngeldbezieher. Die Zahl der Arbeitslosengeld II*-Bezieher ist mit 12.437 sechs- bis zwölfmal höher. Überlappungen sind bei den Sozialleistungen weitgehend ausgeschlossen, möglich ist es nur beim Wohngeld und ALG I.)

Da müsste man doch gewichten, fand ich. Und bekam von der TU Zustimmung: Das könne man machen, wenn beispielweise die Kosten sehr unterschiedlichen wären.

Aber die Stadt selbst will die Gruppen, die sie für den Sozialindex (arithmetisches Mittel, gebildet aus normierten Werten für ALG I-, ALG II-, Grundsicherung-, Sozialhilfe- oder Wohngeld-Bezieher in einem Bezirk) zusammengerechnet, nicht gewichten. Was der schwerwiegendere Armutsfaktor wäre, wäre eine willkürliche sozialpolitische Entscheidung.

*- ALG II, Grundsicherung und Sozialhilfe sind von den ausgezahlten Euros her gleich viel. ALG II bekommen Menschen, die noch arbeiten können, Sozialhilfe (eigentlich: Grundsicherung zum Lebensunterhalt) bekommen Menschen, die nicht mehr arbeiten können, aber keine Rentner sind. Und Grundsicherung bekommen Rentner.

Tsunami bei der ARD

Da scheint heute (12.) abend (21.45 Uhr) in der ARD ein interessanter Film über einen Finanzdienstleister zu laufen. Die ÖR-Justiziare haben laut Süddeutsche-Online wegen dem Film „Der Drückerkönig und die Politik“ viel zu tun:

Mit gleich mehreren Schreiben wandte sich der Anwalt an alle Intendanten und Justiziare sämtlicher neun ARD-Anstalten und warnte sie vor der Ausstrahlung des Films. […] Für die NDR-Redaktion steht eine Tsunami-Taktik dahinter: Alle möglichen Stellen sollen mit so komplexen Anfragen überschwemmt werden, dass die ARD-Sendung zum Risiko wird.

Nachtrag: 3,86 Millionen Zuschauer, „Bild“-Interview, Anfrage-Chronologie des NDR, Gericht verbietet Szene

Nun habe ich den halbstündigen Film auch gesehen. Und frage mich, warum da überhaupt ein Anwalt eingeschaltet wurde/wird. Anleger behaupten abgezockt worden zu sein und einer, der viele Politiker kennt, erfüllt keine Interviewwünsche. Mit den Briefen an die Sender bekam die Geschichte doch viel mehr Aufmerksamkeit, als sie an Neuigkeiten bietet.

Und mein Eindruck, dass man die SPD nicht in die Bundesregierung wählen darf, wurde wieder mal bestätigt. Weil sie dann nämlich als Kontrollinstanz bei sozialpolitischen „Reformen” komplett ausfällt.

Nachtrag II, 23.1.2011: Das „Begleitschreiben“-Blog findet den Film eher faktenarm:

Der deutsche Michael Moore – Lütgert beschränkt sich jedoch darauf, die Empörung beim Zuschauer anzustacheln, statt Fakten zu präsentieren. […] was geschlossene Fonds nun genau sind – der Zuschauer wird es nicht erfahren, obwohl der Begriff immer wieder auftaucht.

Eben, ist es ein Film darüber, wie man kein Interview bekommt, der Rest ist nicht neu.

Aber die Gegenseite erhöht unnötig die Fallhöhe – aus meiner Sicht – nun um so mehr:

FAZ: Ein Großangriff auf die Pressefreiheit – Der Anwalt will ein Gutachten verfassen, in dem er zu möglichen Straftaten des Reporters Lütgert nach den Paragraphen 240 und 241a des Strafgesetzbuchs und Paragraph 33 des Kunsturhebergesetzes Stellung nimmt (Nötigung, „politische Verdächtigung“, Bildnisse, gegen den Willen eines Abgebildeten).

Aber natürlich sind diese Gegenmaßnahmen auch eine Projektion. Ein kleiner Journalist würde sich an dieses Thema nicht ohne Not ranwagen, weil er den möglichen Ärger einfach nicht bezahlen könnte.

Nachtrag III, 26.1.2011, Meedia: NDR-Reporter Lütgert über Anwaltspost

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Biotopwertpunkte in Hessen

Wer irgendwo Natur zugebaut, muss das ausgleichen. In Hessen werden über Biotopwertpunkte die Ausgleichsmaßnahmen berechnet. Dazu gibt es die „Verordnung über die Durchführung von Kompensationsmaßnahmen“.

Im Anhang stehen in der „Wertliste nach Nutzungstypen“ die jeweiligen Wertpunkte pro Quadratmeter. Die Tabelle nennt sehr detailliert Werte für alle möglichen Biotope wie Asphaltweg (ja genau, Asphalt, hat 3 Punkte) oder Bachläufe (47-69 Punkte) oder Streuobstwiesen (zwischen 23 und 50 Punkten) bis hin zu Ziergärten (bis zu 25 Punkten). Am meisten Punkte bringen Biotope wie Moorgewässer (79 Punkte) oder Hartholzauwälder (72 Punkte).

Sobald es Punkte gibt wird aber auch beim Renaturieren auf Wirtschaftlichkeit geachtet. Auch bei Biotopwertpunkten sind die Kosten ein Faktor, der hilft Prioritäten zu setzen. Beispielsweise rechnet es sich nicht unbedingt einen Fläche zu kaufen und zu renaturieren, wenn man stattdessen durch einen kompletten Einkauf eines fertigen Biotops für den gleichen Preis mehr Biotoppunkte bekommt.

Praktisch umgesetzt sieht das dann so aus wie beispielweise in Weiterstadt. Echo online: Vom Stoppelfeld zum Biotop – Renaturierung des Schlimmergrabens

Südhessen ist nicht Dortmund oder Unna

Nachdem nordrhein-westfälische Banken der Polizei teilweise Rechnungen schreiben (Der Westen: Polizei muss bei Banken in Dortmund und Unna für Fahndungsfotos zahlen), wenn diese Bankräuberfotos aus Überwachungskamers der Banken zur Verfügung stellen, habe ich beim Polizeipräsidium Südhessen mal nachgefragt, wie das denn hier ist.

Die Polizeipressestelle teilte mir mit, dass in diesen Fällen bislang noch niemals Kosten erhoben wurden.

Der Mann mit den zwei Gehirnen

Da bespricht man nochmal mit dem Betroffenen den Text des Portraits und dann kommt nach einer Woche ein Anruf, dass sich Verwandschaft beschwert hätte, dass man was vergessen hätte.

Jetzt bin ich also schuld, dass ich was – wie nach Ankündigung und Zustimmung – weggelassen hatte? Wozu spreche ich denn dann nochmal über den Inhalt?

Ok, dann ich muss ich also nicht nur im Straßenverkehr und Beziehungen für andere Menschen mitdenken und deren Gedanken lesen.

Neulich im Gericht

Die Kammer verurteilt den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung und Trunkenheit am Steuer zu 22 Monaten Haft – ohne Bewährung. Weil ansonsten die Rechtsordnung gefährdet sei, wenn das Schule mache, nach sowas mit Bewährung davon zu kommen.

Der Anwalt nach der Verhandlung zu mir: „Irgendwie war mir das schon klar, dass es da keine Bewährung gibt. Der Richter hatte gar nicht nach den Einkommensverhältnissen gefragt.“