Nebenbei, exklusiv kann ich auch: Die E-Schwalbe

Man kann natürlich alles wie im Woogsviertel hochjazzen. Kann ich auch, aber eigentlich mache ich nur meine Arbeit:

Darmstädter Echo, 5. September 2012: Notbremse bei E-Roller – Energiewende – Entega steigt aus dem E-Schwalbe-Projekt aus – Entwicklung verzögert.

Darmstädter Echo, 8. September 2012: „In jedem Fall Totalverlust“ – Haupt- und Finanzausschuss – Partsch und HSE-Vorstand zum „Schwalbe“-Ausstieg

Das ist natürlich keine E-Schwalbe, sondern eine Simson-Schwalbe wie sie früher gebaut wurde.

Eine Simson-Schwalbe in der Darmstädter Feldbergstraße.

Namensgedächtnis

Auf einem Termin sagte mir eine junge Frau ihren Namen. Und der Nachname erinnerte mich an irgendeinen Politiker aus dem Volksstaat Hessen – oder so. Die Frau wusste jedenfalls nichts dazu.

Also schaute ich zuhause nach, Ups. Meine zeitliche Einordnung war richtig, ein Mann dieses Namens war eine Nazigröße. Ok, das erzählt man vielleicht nicht so gerne rum in der Verwandschaft. Und wenn man zur zufällig so heißt, natürlich auch nicht.

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Norbert Walter †

Der am 31. August mit 67 Jahren verstorbene Norbert Walter, ehemaliger Chefvolkswirt der Deutschen Bank, war im Januar 2012 auf dem Neujahrsempfang der Darmstädter FDP; über den ich berichtete.

Das Jahr werde für die Freien Demokraten ein Jahr der Bewährung sein, sagte der Festredner. Die Hoffnung, Steuersenkungen durchzuführen aber werden sich nicht verwirklichen lassen, räumte er ein. Das war 1962. Ganz so anderes waren die Zeiten vor 50 Jahren also nicht, als beim ersten Neujahrsempfang der FDP-Darmstadt Wolfgang Mischnick, damals FDP-Bundesminister für Vertriebene, im Hotel Knauf (heute Hotel Prinz Heinrich) die Festrede hielt.

Der Darmstädter FDP-Vorsitzende Leif Blum blickte vor den 200 Gästen auf Darmstadts Straßen, Schienen und Bach. „Unternehmen folgen der Infrastruktur“, erinnerte er. Anstelle eines ICE-Anschlusses warb er für eine Schnellanbindung Darmstadts an den Flughafenbahnhof und nach Wiesbaden. „Wir werden keine konsensfähig direkte Trassenführung durch Darmstadt finden.“ Den Verzicht auf die Nordostumgehung ohne Alternativen nannte er „unverantwortlich“. Dass man den Darmbach nach 400 Jahren ausgräbt, damit die Stadt Abwassergebühren spart, sah er als „Nullsummenspiel, da dann die Bürger diese bezahlten.

Festredner Norbert Walter (67), von 1990 bis 2009 Chefvolkswirt der Deutschen Bank, sieht zur Zeit ein „gigantisches politisches Chaos“, das sich in die reiche Welt verlagert habe. Er blickte auf die Eurokrise („eine angelsächsische Sichtweise“) und wies auf Absurditäten der Ratings hin. Das Saarland, Bremen und Berlin seien genau so pleite wie Griechenland und wirtschaftlich bedeutender. Oder obwohl Japan mehr Schulden (250 Prozent des Bruttoinlandprodukts, BIP) habe als Griechenland (150 Prozent) müsse es deutlich weniger Zinsen zahlen. „Und ich bin verblüfft über die Einschätzung Deutschlands.“ Rechne man Pensionen und Renten aus dem öffentlichen Dienst dazu, käme man von 80 Prozent auf 220 Prozent des BIP, verwies er auf Berechnungen des Volkswirts und Privatrentenlobbyisten Bernd Raffelhüschen.

Der Volkswirt warb für „konditionierte Solidarität“ mit Griechenland und für Eurobonds. Über seinen ehemaliger Arbeitgeber Deutsche Bank wird berichtet, dass sie 2011 Griechenlandanleihen im Werte von 1,6 Milliarden Euro hielt. Für die Europäische Union wünschte Walter sich eine politische Union, die sich an der Struktur des Schweizer Bundesstaates orientiert.

Der FDP wünschte der Volkswirt „ein tapferes Herz für ein schweres Jahr“. Woraufhin ihm Ruth Wagner (71), Ehrenvorsitzende des Hessischen FDP, versicherte, dass Tapferkeit gelobt werden müsse, wenn man der FDP beitrete. Ruth Wagner erinnerte an den FDP-Neujahrsempfang vom 6. Januar 1962, der in Darmstadt der erste parteipolitische dieser Art war. Damals nannte man ihn noch Dreikönigstreffen, um an das Dreikönigstreffen der baden-württembergischen FDP anzuknüpfen; und das Dreikönigstreffen der Deutschen Fortschrittspartei 1866, einer liberalen 1861 in Preußen gegründeten liberalen Partei.

Der vom Harfenist und Oberstufenschüler Guillaume Perdix musikalisch begleitete Neujahrsempfang endete mit einer kleinen Signierstunde Walters, während dieser seine Bücher verkaufte.

Auch hilfreich sind aussagekräftige Betreffzeilen

Natürlich sollte man in meinem Job jede E-Mail mit einer Pressemitteilung öffnen und lesen. Nur schiebe ich das auch mal auf die lange Bank, wenn das eine Mail ist, in der in der Regel PR-Geschwurbel steht. Und in der Betreffzeile auch kein Hinweis steht, das es diesmal um Probleme – wie fliegende Gullideckel – und nicht um wie üblich „wir sind ganz toll“ geht.

Ach ja, kryptische Hinweise wie, wenn ich mal ein Thema suche, sollte ich mich melden, landen bei mir mit 90 Prozent Wahrscheinlichkeit in der Tonne. Ausnahmen gibt es bei guten Freuden und zuverlässigen Quellen. Künstlich aufgebaute Spannung nervt ansonsten eher. Und ich fühle mich blöd, weil ich im Zweifelsfall Desinteresse signalisieren muss, aber vorher interessiert nachgefragt habe.

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Jenseits der Grenze – Protest in Egelsbach

Propellermaschine im Anflug auf den Flugplatz Egelsbach am 19. August.

Am Wochenende führte mich ein Termin über die Kreisgrenze – nach Egelsbach im Landkreis Offenbach. Weil dort auch Erzhäuser gegen die Ausbaupläne des Egelsbacher Flugplatzes protestierten. Problem sind auch nicht primär die kleinen Propellermaschinen (wie das landende Flugzeug über dem Maisfeld) sondern die Hubschrauber und Jets.

Echo online: „Flugplatz soll so bleiben, wie er ist“ – Fahrradkorso – Zum vierten Mal sind Anwohner zum Protest rund um Egelsbach unterwegs

Flug-Lärm-Abwehr-Gemeinschaft-Egelsbach e.V.

Amts- und Landgericht wieder am Mathildenplatz vereint

Ein Gorgonenhaupt ziert den Eingang zu einem Gerichtssaal im Alten Amtsgericht.

Mittwoch (15.) war der Festakt zur Vollendung des dritten Bauabschnitts des Justizzentrums am Mathilddenplatz. (Echo online: „Ein ordentliches Kleid“ für die Justiz)

Zwei Zitate sollte man vielleicht noch erwähnen. Justizminister Jörg-Uwe Hahn erinnerte daran, dass sich alle Darmstädter Landtagsabgeordneten für die Neubauten und Sanierung eingesetzt hatten. „Wenn es um Darmstädter Interessen geht, stehen sie ganz eng zusammen.“ Und er erwähnte seine FDP-Parteifreundin Ruth Wagner als die, „die immer wieder genervt hat“.

Architekt Jürgen Rittmansperger, dessen Büro die Sanierung der historischen Amts- und Landgerichtbauten geplant hatte, hatte in seiner Ansprache auch auf das gute Raumklima verwiesen, „wie das oft in Bestandsbauten festzustellen ist“. Das könnte eine Spitze gewesen sein, denn mit dem Raumklima im neuen Landgericht sind nicht immer alle zufrieden. Was übrigens ein Kollege entworfen hatte, mit dem es bei einem anderen Projekt nicht so rund lief.

Ich nutzte die Gelegenheit zu einer kleinen Führung, um auch mal auf zwei der drei Brücken zwischen den Gerichten zu kommen.

Der Blick von der sogenannten „Seufzerbrücke“ nach Süden. Die Brücke verbindet das Amtsgericht von 1905 mit dem Landgericht von 1874.

Zwischen dem alten Landgericht und dem Neubau mit Oberlandesgericht und ersten Polizeirevier ist auch eine Brücke von der man die Achse bis zu St. Ludwig sehen kann. Wie mir erzählt wurde, sollte auf diese Brücke zugunsten eines (vermutlich billigeren) Tunnels verzichtet werden. Da aber habe das Justizministerium widersprochen, weil es den Tunnel für unpraktischer und noch unsicherer bei den Kosten (Straße aufgraben, Altlasten finden etc.) hielt.

Nach einem Jahr hat der Bundesgerichtshof entschieden

Zufälle gibt’s. Erster Zufall: Gestern traf ich im Gericht die Staatsanwältin, die die Anklage im Doppelmordprozess von Babenhausen mitvertreten hatte und fragte, ob die Revision zu dem Urteil schon entschieden sei. Sie wusste aber nichts.

Kurz darauf kam via E-Mail die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs, dass keine Rechtsfehler vorlagen und das Urteil rechtskräftig ist. Zweiter Zufall: Als ich die Staatsanwältin fragte, war mir nicht bewusst, dass das Urteil vor genau einem Jahr gesprochen worden war.

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung im Doppelmordprozess

Lebenslange Haft für Doppelmord von Babenhausen

Medienrummel, Mikros, eine fassungslose Familie

Die Familie des Angeklagten glaubt weiterhin an seine Unschuld. Und der Verein „Monte Christo“ wurde gegründet, um schuldlos in Not geratenen Opfern von Strafverfolgung und Justiz sowie deren Angehörigen zu helfen.

„Ein Erfolgsrezept ist, dass man mit der Bima nicht auf Konfrontationskurs geht.“ – Konversion in Hanau

Das Symboldbild für die Darmstädter Konversionflächen. Die seit Spätsommer 2008 verschlossene Cambrai-Fritsch-Kaserne.

2008 zogen die amerikanischen Soldaten aus Darmstadt wie auch aus Hanau ab. Sie hinterließen in Darmstadt 314 Hektar und in Hanau 340 Hektar an ehemaligen Militärflächen. Anfang 2012 sind in Darmstadt 3,3 Hektar der Konversionsflächen umgewandelt (die St. Barbara-Siedlung), in Hanau hingegen fast 170 Hektar. Über 100 Millionen Euro wurden bereits investiert, 1500 Menschen zogen nach Hanau. Darmstadt hat zwar auch Zugzug, aber von den 500 Wohnungen die pro Jahr benötigt werden, entstehen zur Zeit nur rund die Hälfte. Bestand in der Lincoln- und Jefferson-Village sind rund 850 Wohnungen.

Mit seinem Konversionstempo nehme Hanau „eine Leuchtturmfunktion in Deutschland ein“, sagte schon im Jahr 2010 Axel Kunze, Vorstandsmitglied der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). Die Bima soll seit 2005 – beschlossen von der damaligen rot-grünen Bundesregierung – die Konversionsflächen zu Marktpreisen verkaufen und Geld in den Bundeshaushalt bringen.

Den Hanauer Weg stellte am Montag (11.6.) der Hanauer Stadtrat Ralf-Rainer Piesold vor. Auf Einladung der im Ernst-Ludwig-Saal auf Einladung seiner Darmstädter FDP-Parteifreunde sprach der Dezernent für Liegenschaften, Umwelt und Wirtschaftsförderung im Ernst-Ludwig-Saal.

„Ein Erfolgsrezept ist, dass man mit der Bima nicht auf Konfrontationskurs geht“, sagte Piesold den rund 40 Zuhörern unter denen auch die Koalitionsstadtverordneten Ludwig Achenbach (CDU) und Hans Fürst (Grüne) waren. Weiterhin sollten Politik und Bima nicht nur auf den unteren Sachebenen zusammenarbeiten. Bei so großen Flächen wie in Hanau seien auch regelmäßige Gespräche zwischen Stadtregierung und Bima-Vorstand sinnvoll.

„Stadtentwicklung muss man so betreiben, dass Private investieren“, sagte der Wirtschaftsförderungsdezernent. „Wenn Sie Investoren für Militärflächen finden wollen, ist das Image einer Stadt entscheidend.“ Negativ seien beispielsweise jahrzehntelang brachliegende Flächen in der Stadt, erinnerte an Beispiele wie zehn Jahre leerstehende ehemalige Tankstellen. Auch inwieweit eine Stadt verlässlich und flexibel sei, spreche sich in der Branche schnell rum. Aber nicht alles in Hanau wurde in Wohn- und Gewerbegebiete konvertiert. Aus einem ehemaligen Panzerfeld wurde ein geschütztes FFH-Gebiet mit Magerrasen auf dem Przewalski-Pferde grasen.„Eine sympathische Anwendung mit einem hohen Imagegewinn.“

„Das Planungsrecht liegt bei der Stadt“, erklärte der studierte Betriebswirt, daher könne man bestimmen, was wo hinkommt. Die Bima müsse zum Verkauf das ausschreiben, was die Stadt vorgebe. Allerdings sollte man so einen „Masterplan“ pragmatisch anpassen um die Balance zwischen Stadtentwicklung und Investorenrenditen zu finden. „Wir versuchen Wachstum zu generieren“; erinnerte er an die 1500 Neubürger und 3700 neuen Arbeitsplätze in Hanau.
Der Hanauer FDP-Vorsitzende plädierte für eine schrittweise Flächenentwicklung. „Die Anfangsvorstellung der Bima war eine Kaserne en bloc zu vermarkten. Aber in der Regel geht das nicht“, blickte Piesold auf die Praxis. Wenn man parzelliere, werde man auch eher den Standortmöglichkeiten gerecht.

In der anschließenden Diskussion meinte der Grünen-Stadtverordnete Hans Fürst, dass Darmstadt und Hanau nicht vergleichbar wären. „Wir reden hier über 60 Hektar für Wohnungen.“ Auch Parzellieren und die Stadt als Mittler zwischen Bima und Investoren, sah Fürst beim Darmstädter Anforderungsprofil nicht als Möglichkeit mit Blick auf geplante und zugesagte alternative Wohnprojekte.

(Der Artikel erschien zuerst im Eberstädter Lokalanzeiger)

Der schwierigste Tag in einen Stromnetz mit regenerativen Quellen

Für einen noch kommenden Artikel über Stromnetze sagten mir zwei Experten: „Der schwierigste Tag in einem Stromnetz mit regenerativen Quellen ist der Pfingstsonntag.“

Gutes Wetter + nicht zu warm = viel Solarstrom, der wegen des Feiertags kaum verbraucht wird.

Tatsächlich. Welt.de: Zu Pfingsten wurde von Solaranlagen in Deutschland kurzzeitig so viel Strom produziert wie in fast 20 Atomkraftwerken.