Archiv der Kategorie: Darmstadt

Schwarzarbeit

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Bei einem Strafprozess kommen ja auch mal Dinge an Licht, die überhaupt nichts mit der Tat zu tun haben. Neulich kam bei einer Zeugenaussage raus, dass ein Arbeitgeber einen Teil des Gehalts nicht überweist, sondern in Briefumschlägen bar ausbezahlt. Ok. Nun, legt das natürlich nahe, dass das Geld für die Überstunden an Finanzamt und Sozialversicherungen vorbei ausbezahlt wurde und die Überstunden in dem Laden somit Schwarzarbeit waren. „Heiße Umschläge“ also.

Schwarzarbeit ist aber auch etwas, auf das man sich nicht einlassen sollte. Nicht weil es verboten ist. Sondern, weil man Löhne aus Schwarzarbeit nicht einklagen kann, das hat 2014 der BGH entschieden. Und 2013 sagte der BGH, dass der Auftraggeber bei Schwarzarbeit keinen Anspruch auf Gewährleistung hat.

Wie gerissen ist die Darmstädter SPD?

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Die Darmstädter SPD hat ja vorgeschlagen in Arheilgen Wohnungen zu bauen (€). Und nicht im Wald zwischen Eberstadt und der Lincoln-Siedlung (€).

Ich weiß ja nicht, ob die Darmstädter SPD so gerissen ist, aber wenn doch, dann hat sie den Wohnungsbau für Arheilgen vorgeschlagen, damit er nicht kommt. Denn in der Darmstädter Kommunalpolitik gilt ja immer noch „gute Idee, aber leider nicht von uns“. Und später zugeben, dass die Opposition eine guten Vorschlag gemacht hat …, naja, das wurde ja schon früher bei den Roten nicht gemacht, warum also jetzt?

Und zudem hätte die SPD, wenn sie wirklich so schlau ist, und was mir schwer fällt zu glauben, mit dem Arheilgenvorschlag die grün-schwarze Koalition dazu gebracht, am Bauen im Eberstädter Wald festzuhalten. Was aber den Eberstädtern nicht gefallen wird.

Gemäß Wolfgang Bosbach: „Es läuft für Politiker gut, solange sie keine Politik machen.“

Wixhäuser Einzelhandel im Ortsbeirat

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Ende September schloss die Metzgerei Huck in Wixhausen. Das Foto habe ich allerdings während einer Mittagspause Anfang September gemacht.

Eigentlich ist es schwierig Supermärkte in Lagen anzusiedeln, in denn nur rund 6000 Menschen wohnen. „Damit ein Edeka oder Tegut leben können, müssen 10.000 bis 20.000 Menschen bei ihm einkaufen“, sagte 2012 mal ein Regionalplaner auf einer Tagung.

Weswegen Wixhausen (6000 Einwohner) auch nur einen kleinen Supermarkt hat. Und der Nachbarort Erzhausen (8000 Einwohner) einen Vollsortimenter und zwei Discounter … Moment.

Echo online: Ortsbeirat beschäftigt sich mit dem Wixhäuser Einzelhandel

Und die Sparkassenfiliale in Wixhausen wurde Anfang Oktober zu einem Standort mit Automaten.

Wohnungen im Wald und am Park

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Der neue Friedensplatz wird langsam fertig.

Wenn ich auf die aktuelle Diskussion in Sachen Wohnungsbau in Darmstadt schaue, frage ich mich ja schon etwas. Nämlich, wie die Grünen in der Diskussion um Wohnungsbau im Wald zwischen Eberstadt und Lincoln-Siedlung (€) und Wohnungsbau beim/im/am Bürgerpark (€) agieren würden, wenn das Pläne einer rot-schwarzen oder schwarz-roten Stadtregierung wären und die Grünen in der Opposition wären? Und was würde eine Grünen-Opposition zum neu gestalteten, von Grautönen dominierten Friedensplatz sagen?

Raub geht leicht und wird hart bestraft

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Eine Straftat, die man relativ leicht begehen kann,ist der Raub. Jemanden bedrohen, damit der was rausrückt. Groß planen muss man da nicht und eine Waffe ist auch schnell gefunden.

Aber mit keiner Tat kommt man meiner Meinung nach (ich bin kein Jurist) strafrechtlich so leicht von 0 auf 100. Denn die Mindeststrafe für schweren Raub liegt für einen Erwachsenen bei fünf Jahren Freiheitsstrafe. Davon runter zu kommen und durch Strafrahmenverschiebungen in den bewährungsfähigen Bereich (maximal zwei Jahre Haft) zu kommen, ist schwierig. Auch als Ersttäter. Und daher:

Echo online: Fünf Jahre Haft für Raubüberfall auf „Jamy’s Burger“ (€)