Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.
Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind doch zu verführerisch zum spekulieren.
Ich selbst hatte Zahlen-Voodoo mit früheren Kommunalwahl- und Landtagswahlergebnissen gemacht. Was auch bei mir dazu führte, dass CDU, Grüne und SPD bei mir in Darmstadt gleichauf liegen. Für die anderen Parteien reicht dieses rumrechnen nicht, weil die nicht bei der Landtagswahl dabei sind oder die Schwankungen (FDP von 14 auf 5 Prozent bei den Landtagswahlen) zu groß sind.
Wovon ich aber ausgehe ist, dass die 2011er Effekte nicht mehr gelten. Damals hatten die Grünen gewaltig Rückenwind durch zwei bundespolitische Dinge. Fukushima und „Stuttgart 21“. Wegen der Abläufe bei S21 war Bürgerbeteiligung ein großes Thema, das man am besten bei den Grünen aufgehoben sah.
Dazu kamen in Darmstadt die gleichzeitige OB-Wahl (der dynamischere Jochen Partsch brachte da den Grünen ein gewisses Momentum), eine nach 65 Jahren ausgelaugte SPD und ein schwacher SPD-OB, was doch die Wechselstimmung beförderte. Und die Grünen ihr Ergebnis von 2006 (~15%) glatt etwas mehr als verdoppeln konnten (~32%).
Die Grünen drehten damit einen Trend aus früheren Kommunalwahlergebnisse: Denn in der Koalition mit der SPD waren sie im Lauf der Jahre immer schwächer geworden. 1993 hatten die Grünen noch etwa 25 Prozent – was eine Folge dessen war, dass der damalige SPD-OB Günther Metzger die Grünen (und die „Linken“ in der SPD) ausgegrenzt hatte, und diese sich neu orientierten.
Wechselstimmung sehe ich jetzt aber auch nicht, auch wenn man meine Bilanz als negativ werten könnte. Aber in Deutschland wird die Opposition nicht deswegen in die Regierung gewählt, weil die Wähler die Opposition so geil finden, sondern weil die Wähler die Regierung nicht mehr wollen.
Nun zu dem Ergebnis, das Jörg geschätzt hat. Das könnte bedeuten, dass die CDU-Grüne-Koalition kein Mehrheit mehr hat und sich einen dritten Partner suchen muss. Oder sich dann sich eine ganz andere Konstellation findet.
Denn wenn man Jörgs Prozente in Sitze umrechnet, hat die Koalition gar keine Mehrheit mehr. Jörg sieht CDU, Grüne und SPD bei jeweils 22 bis 23 Prozent.
Ich deute das bei den Grünen mal so: VOn den 32 Prozenpunkten 2011 waren 5 Prozentpunkte für den Atomkraftausstieg, 5 Prozentpunkte für die Wechselstimmung, und 5 Prozentpunkte für die Bürgerbeteiligung. Die sind weg, dafür gibt es nun 5 Prozentpunkte OB-Amtsbonus. Macht in der Summe umd die 22 Prozent.
Und da es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, reichen 45 Prozent (mit der CDU) ganz knapp nicht. Die acht Prozent AfD wirken hoch, aber so ganz aus der Luft gegriffen scheinen sie mir nicht. Wenn 2011 Bundestrends durchschlugen, warum auch nicht 2016? Die FDP hat das ja auch erfahren müssen. In Hessen 2009 noch 14 Prozent, 2013 nur noch 5 Prozent. Die CDU hatte bei früheren Kommunalwahlen in Darmstadt um die 30 Prozent, außer 2011. Und wer sollte die AfD größenteils wählen? Wenn dann doch eher die CDU-Wähler, die Aktionen wie Roland Kochs Doppelpasskampagne vermissen.
Bei allen Unschärfen könnten CDU, Grüne und SPD – sagen wir mal – je 16 oder 17 Sitze haben. Also 32 oder 34 für die jetzige Koalition, aber man bräuchte schon 36 bei 71 Sitzen. Wer wird in diesem Bund dann der Dritte?
Zusammenarbeit mit der AfD schließe ich mal aus. Auch eine große Koalition mit Grünen, CDU und SPD halte ich erstmal für unwahrscheinlich, es sei denn SPD und Grüne haben sich wieder was zu sagen und müssen nichts aufarbeiten. Klassisch Rot-Rot-Grün (Grüne, SPD und Linke) reicht nicht.
Uffbasse hätte fünf oder sechs Sitze nach der Prognose, mit Grünen und CDU (oder CDU und SPD) wären es 37/38. Oder werden es vier Koalitionspartner mit CDU, SPD, FDP und Uwiga – um die 38 Sitze? Oder doch Grüne, SPD und Uffbasse – sowas ging aber 2006 gleich am Anfang schief, weswegen es dann die Ampelkoalition gab, die dann auf der Nordostumgehung verunfallte ;-).
Schwierig könnte eine Koalition für Uffbasse werden, denn im Uffbasse-Programm steht was von
Die Uwig schließt Koalitionen jedenfalls nicht aus:
Dann kommen natürlich noch andere Überlegungen dazu: Ist es schlau in einer Koalition ohne die Grünen gegen den OB zu regieren? Bringt das was für die Stadt? Jochen Partsch wurde 2011 für sechs Jahre gewählt, ist also noch ein Jahr im Amt.
Und was will die jeweilige Basis? Die nickt ja nicht unbedingt alles ab – wie die CDU 2011 – um mal endlich mitregieren zu dürfen.
Ein Stadtparlament ohne Koalition wäre auch was (vor allem mal echt neuer Politikstil, hehe), aber ich sehe das nicht. Weil es vier zu wählende hauptamtliche Magistratsmitglieder gibt. So eine Wahl gibt es aber in der Regel nicht nicht für eine lockere Absprache.