Jörg vom darmundestat-Blog hat nach seinen Angaben eine E-Mail von der Darmstädter AfD bekommen. Er solle einen Blogeintrag vom 27. April 2016, in dem er einen Antrag der Darmstädter AfD-Fraktion kommentiert (Die AfD-Stadtverordneten regen sich … naja, irgendwie …), bis zum 15. Juli, 12 Uhr, entfernen. Was genau das Problem sei, sei in der E-Mail aber nicht benannt, antwortet Jörg einem Kommentator.
Das erinnert an den September 2011, da wurde Jörg schonmal aufgefordert einen Artikel zu löschen. Da hatte er die – inzwischen eingestellte – Onlinezeitung „Heinertown“ (ein guter Name, er vermeidet das ä in der URL) kritisiert. Den Blogeintrag hatte Jörg damals gelöscht. Allerdings hatte Uffbasse den Beitrag über Heinertown dann auf seine Website übernommen – wo er heute noch steht.
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Bloggerschutzverein?
Weil die Bahn AG Netzpolitik.org abgemahnt hat, wird aktuell über einen Bloggerverband diskutiert.
Sicherlich wird ein Bloggerverband wenig bringen, dazu geraten wir uns viel zu schnell in die Haare.
Aber: Man müsste das Rad ja für Blogger nicht neu erfinden. Es geht meiner Meinung nach hauptsächlich darum Rechtsunsicherheiten auszuräumen und etwas gegen unberechtigte Einschüchterungs- und Abzockversuche in der Hand zu haben.
Zur Zeit ist es nämlich so, das man jeden mit einer Abmahnung erschrecken kann, unabhängig davon, ob ein Blogger die Wahrheit schreibt oder nicht. Und je nach eigener Kriegskasse, löscht man manchen Eintrag doch ganz schnell, bevor man vor Gericht landet und befürchtet, dass es noch teurer wird.
Ich würde mich am Mieterverein-Konzept orientieren. Große politische Aussagen außer „Pressefreiheit, olé und Millionen Euro für unique Visitors “ werden Blogger nicht hinbekommen.
Ein Bloggerschutzverein könnte Mitglieder bei Rechtsfragen beraten, eventuell schreibt der Verein einem einen wasserdichten Brief und zieht unter Umständen auch mal vor Gericht, wenn er gute Aussichten und ein generelles Interesse sieht, weil es um Meinungs- oder Pressefreiheit geht.
So ein Bloggerschutzverein hätte allerdings auch harte Regelungen, dass dessen Juristen entscheiden, wann der Verein einem helfen wird und wann nicht. Und da werden die Ersten bestimmt beleidigt wieder austreten, weil sie ihre Schmähkritik nicht geschützt bekommen etc. Schließlich will man auch nicht die x-te eindeutige und nachweisbare Urheberrechtsverletzung oder Beleidigung ausfechten.