Darmstädter Flora im Umweltausschuss

Der Umweltausschuss am Dienstag (26.1.) in Darmstadt war ein bisschen Werner-Krone-Show. Kaum ein Tagesordnungpunkt, zu dem der Stadtverordnete der Linken keinen Vorschlag hatte.

Bei der Landesgartenschau 2022 will die Landesregierung vermutlich keine Wahlkampfmunition liefern, die Entscheidung kommt nun erst Mitte März – nach der Kommunalwahl.

Und Klaus-Dieter Jung vom Umweltamt gab einen Überblick zu seinen Kartierungen (1991 und 2015) der Darmstädter Flora.

Umweltausschuss 2. Teil: 378.000 Euro für fließenden Verkehr und intelligente Ampelschaltungen

Es gab ja nicht nur Stimmung im Umweltausschuss am Dienstag, auch wenn ich mir die Dimension des Vorhabens aus dem Parlamentsinformationssystem erarbeiten musste.

Echo Online: Fließender Verkehr, bessere Ampelschaltungen – Luftreinhalteplan gegen die Stimmen der Linkspartei erweitert

Und es zeigte sich das Dilemma der Regierungsfraktionen. Was soll man anderes sagen als „ganz tolle Vorlage“? Da eine lange Rede halten, wie klasse das alles ist, ist genauso albern. Man könnte aber auch die Größenordnung des Projekts verweisen – ok, das habe ich dann auch selbst zusammengerechnet.

Polemik im Umweltausschuss und ein Nebensatz zur Lichtwiesenstraßenbahn

Manchmal sitzt man in einem Ausschuss und damit im Dilemma. Ein komplexes Thema wird durch einen polemischen Beitrag der Opposition äh … bereichert und es gibt auch entsprechende Antworten der Koalition. Super zum Schreiben (Echo online: Linkspartei: „Aufgebläht und doch unvollständig“), Streit kapiert jeder, nur um was es eigentlich geht, fällt hinten runter.

Werner Krone von der Linken hatte eine verbale Breitseite auf die Magistratsliste mit „Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“ abgefeuert; er kritisierte sie als aufgebläht und doch unvollständig. Er holte streckenweise so weit aus, dass selbst die Ausschussvorsitzende Katrin Kosub (SPD und auch Opposition) ihn mehrfach daran erinnerte, dass man im Umweltausschuss sei und er zur Sache sprechen solle.

Irgendwann kommentierte dann Werner Krone den Architektenwettbewerb zum Saladin-Eck und das Lob aus der Branche damit, dass es auch bei Experten Abhängigkeiten gebe. Und die Bürgersicht, so Krone, wie auch Leserbriefe zeigten, eine andere sei.

Diese angedeuteten Mauschleien konnte die parteiunabhängige Baudezernentin Cornelia Zuschke nicht durchgehen lassen. Ergebnisse würden nicht am Bürger vorbei erzeugt, die Verfahren seien transparent, widersprach sie deutlich.

So. Und nun? Zur Sache trug das Gefecht wenig bei. Soll ich das im Artikel nun weglassen? Helfe ich womöglich den einen, oder den anderen? Aber gesagt ist nunmal gesagt.

Leider fehlt dann der Platz, die Projekte zu nennen.

Ach ja, einen Nebensatz der Baudezernentin fand ich noch interessant, beim Projekt „Straßenbahn zur Lichtwiese“ (nicht auf der Liste, SPD-Antrag dazu von CDU, Grünen und Uffbasse abgelehnt) gehe es auch um die Ereichbarkeit des Böllenfalltorstadions. Das war für mich ein neuer Aspekt, war es in meiner Wahrnehmung bislang darum gegangen, den TU-Campus dort besser anzubinden.
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