Wer erinnert sich noch an den Bruce Willis-Film „Armageddon“ von 1998? Da kündigten viele kleine Meteoriten den Einschlag einen Riesenteils an. Sowas droht uns jetzt wohl auch – wenn man die Krater auf den inzwischen wieder schnee- und eisfreien Straßen so sieht und nicht an so was unspektakuläres wie „Schlaglöcher“ (gähn) glauben will.

Die Stadt ist jedenfalls dabei die Löcher zu flicken:

Straßenschäden erfordern schnelle Maßnahmen vor allem für die Landgraf-Georg-Straße – Auch in weiteren Straßen im Stadtgebiet muss zügig saniert werden

Heute, Freitag (5.) wurde am Vormittag mit ersten Straßensanierungsarbeiten begonnen. Witterungsbedingt können im ersten Schritt nur die gröbsten Schäden saniert werden.

Nachdem in den vergangenen Tagen die Temperaturen wieder angestiegen sind, hat das städtische Straßenverkehrs- und Tiefbauamt gestern umfangreiche Schadensbegutachtungen auf der Landgraf-Georg-Straße, auf dem Fiedlerweg, der Erbacher Straße und der Bleichstraße vorgenommen. Besonders auf der Landgraf-Georg-Straße wurden beträchtliche Schäden deutlich.

Um die Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden, wurden daher in der Landgraf-Georg-Straße zwischen Fiedlerweg und Pützerstraße Hinweisschilder auf Straßenschäden aufgestellt. Gleichzeitig wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h angeordnet.

Auch in weiteren Straßen im Stadtgebiet muss zügig saniert werden, kündigte Darmstadts Bau- und Verkehrsdezernent, Stadtrat Dieter Wenzel, vor Ort an: „Die Stadt Darmstadt ist sich der enormen Straßenschäden bewusst. Die Stadtverordneten sind nun gefordert, die notwendigen Finanzmittel bereit zu stellen!“

Beim letzten Satz frage ich mich nur was das in Zeiten ohne Haushalt bringt. Der Kämmerer hatte den Etat für 2010 ja zurückgezogen, weil das RP wegen 50 Millionen Euro Defizit mit Ablehnung drohte. Der 2010er Haushalt soll nun im Mai fertig sein.

Zur Zeit können die Stadtverordneten neue haushaltswirksame Projekte beschließen wie sie lustig sind, der Magistrat darf sie ohne Haushalt nicht umsetzen. Das einzige was weiter fließt, ist Geld, dass die Stadt aufgrund von laufenden Verträgen auszahlen muss. Das hatte jedenfalls Kämmer und Bürgermeister Glenz den Grünen auf eine kleine Anfrage geantwortet, als die wissen wollten, was ohne Haushalt so geht.

„Die Stadtverordnetenversammlung kann Vorhaben beschließen, die mit weiteren finanziellen Verpflichtungen verbunden sind. Die Umsetzung dieser Beschlüsse ist aber erst möglich, wenn diese in einem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Haushaltsplan etatisiert sind und
dieser durch die Aufsichtsbehörde genehmigt ist. Ohne einen in Kraft getretenen Haushaltsplan können für neue Vorhaben keine Verpflichtungen eingegangen werden.“