„Regierungen werden abgewählt, nicht neue Regierungen gewählt“

Die SPD freut sich, dass sie mit einem Minus von aktuell 6,6 Prozentpunkten trotzdem Wahlsiegerin in Hamburg geworden ist. Und Olaf Scholz – ehemaliger Erster Bürgermeister (2011-2017) und aktueller Finanzminster – sagt laut Spiegel:

„Das ist ja eigentlich die große Kunst: Nicht nur aus der Opposition heraus Regierungspartei zu werden, sondern das auch festzuhalten, und zwar auch über Personenwechsel hinweg.“

Eher nicht. In Deutschland (und vermutlich auch woanders) wird die Regierung so lange nicht abgewählt, so lange die Wähler den Eindruck haben, dass die Truppe da oben einen halbwegs guten Job macht. Eine Regierung wird nicht abgewählt, weil die Opposition so geil ist, sie wird abgewählt, wenn viele glauben, sie habe abgewirtschaftet.

Das Zitat in der Überschrift stammt vom Politikberater und früheren Journalisten Michael Spreng: „Regierungen werden abgewählt, nicht neue Regierungen gewählt.