Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit

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Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Da Grüne und CDU seit der Kommunalwahl keine Mehrheit mehr haben, aber zusammen weiterregieren wollen, brauchen sie einen Partner. Es scheint ein paar Entscheidungen gegeben zu haben, wie das Echo meldet.

Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus

Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange? Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.

Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.

Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und trotzdem alle hauptamtlichen Ämter behalten, das ist doch eine feine Sache. Vor allem für die Union, denn nach meiner Einschätzung wäre die dran gewesen einen Dezernenten abzugeben. Weil sie stärker als die Grünen verloren hat.

Aber ein Hauptamtlicher weniger bei der CDU, das wäre schwierig geworden. Von der Kleiderordnung her hätte der Bürgermeister bleiben und der Kämmerer gehen müssen. Da macht André Schellenberg aber keinen schlechten Eindruck. Wäre das in der CDU vermittelbar gewesen? Und warum sollte der Kämmerer gehen? Gerade nach dem suboptimalen Hessen-Derby-Management? Oder mit Blick auf die anderen Baustellen, die der Bürgermeister und Sportdezernent Rafael Reißer mit Böllenfalltorstadion und Nordbad und Berufsschulzentrum hat?

Nee, auf Zeit spielen oder eine Kooperation mit Uffbasse ist da schon die billigste Lösung. Mal schauen, was Uffbasse an Inhalten da rausholen kann. Viel verspreche ich mir ja nicht, denn die dankbaren Partner scheinen mir Grüne und CDU schon jetzt nicht zu sein. Denn seinen Magistratssitz (es gab nicht mehr für jede Fraktion einen) verdankt Uffbasse den Piraten und nicht der Koalition.