Seit Jahren Personalprobleme bei der CDU

Dass die CDU ein Personalproblem bei der Besetzung von Spitzenämtern hat, müsste die Partei eigentlich seit Oktober 2016 wissen. Da schlug die SPD Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident vor und die CDU war nicht in der Lage einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin zu benennen. Auch die CSU schien nicht aushelfen zu können.

Und dabei gab es schon 2012 einen Warnschuss von. Da musste die CDU Joachim Gauck als Christian Wulffs Nachfolger nehmen.

Bundespräsidentensuche

So, Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Damit ist wieder das Namen-Bingo eröffnet, in dem alle möglichen Politiker als Nachfolger genannt werden. Und gerne fällt bei der Kandidatensuche der Satz, die Würde des Amtes nicht zu beschädigen. Auch wird irgendwann einer eine Direktwahl des Bundespräsidenten fordern, was dann abgelehnt wird, weil ein Wahlkampf ja das Amt beschädigen würde.

Als ob es für dieses Beschädigen eine Direktwahl nötig wäre. Das ganze Geschacher, das ich bei den vergangenen Bundespräsidentenwahlen im Vorfeld als gang und gebe erlebt habe, bei dem die Parteien ihre Vorschläge mit ihren Interessen abgestimmen, das beschädigt das Amt.

Ach ja, das Bundespräsidentenamt

Den deutschen Bundespräsidenten direkt wählen geht ja nicht, gerne wird das damit begründet, dass das Amt in einem Wahlkampf beschädigt werden könnte. Daher wird das traditionell ganz würdevoll ausgedealt – bis alle möglichen Namen verschlissen sind und ein Kandidat gefunden ist, der die Ambitionen der Parteigranden einerseits nicht gefährdet und gleichzeitig bedient:

SpOn: Gauck-Nachfolge – Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten – Nach SPIEGEL-Informationen teilte sie SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem vertraulichen Gespräch mit, sie könne in ihrer Partei knapp eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl keinen sozialdemokratischen Kandidaten durchsetzen.

Rückblick auf 2010, Ein Wahlkampf beschädigt das Präsidentenamt …

Rückblick auf 2004, SpOn: Kandidaten-Geschacher

Ein Wahlkampf beschädigt das Präsidentenamt …

… das haben wir ja von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gelernt:

Spiegel online: „Ich bin gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten“, sagte Niebel. „Würden die Bürgerinnen und Bürger in einer Wahl über das deutsche Staatsoberhaupt entscheiden, käme es zu einem Wahlkampf, der dem Amt des Bundespräsidenten schadet.“

Und was ist mit Koalitionsspielchen?

Rheinischer Merkur: Aus der Koalition ist zu hören, ein Sieg Wulffs im ersten Wahlgang sei trotz einer Mehrheit von rund 24 Stimmen praktisch ausgeschlossen. Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn droht der Union sogar offen: „Der Schlüssel liegt in der Hand von Angela Merkel. Sie soll sich endlich an Verträge halten und dafür sorgen, dass niemand aus ihren Reihen querschießt.“ Als Hahn das sagt, hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Bundestag, Peter Altmaier, am Dienstag trotz des gerade verabschiedeten Sparpakets laut über höhere Steuern nachgedacht. „Das Gerede über Steuererhöhungen muss ein Ende haben“, kontert Hahn. „Noch zwei- oder dreimal Altmaier und noch zwei- oder dreimal Söder, und die Mehrheit für Wulff im ersten Wahlgang ist stark gefährdet.“

ZDF: Jeder wisse, was ein Scheitern des gemeinsamen Kandidaten bedeuten würde, sagte Seehofer am Dienstag in Berlin. „Bei dieser Präsidentenwahl muss das christlich-liberale Lager zusammenstehen.