Die Darmstädter SPD hätte gerne Ortsbeiräte. In einer Pressemitteilung nennt sie drei Beispiele, wo es mit Ortsbeiräten aus ihrer Sicht besser gelaufen wäre (Klinikumskonversion in Eberstadt, Aldi in Arheilgen und Wohnungsbau in der Waldkolonie).

Tja, ich erinnere mich noch wie die Uwiga Ortsbeiräte wollte und die SPD dagegen war. Das war allerdings 2010 und da hatten die Sozialdemokraten noch mitregiert. 2014 kam das Thema nochmal, da war die Oppositionspartei SPD für Ortsbeiräte. Die Koalition aus Grünen und CDU richtete dann ab 2011 Bürgerforen als Beteiligungsinstrument ein.

Klar, bei der Kommunalwahl gewählte Ortsbeiräte sind für die Opposition reizvoll, denn sie können helfen, gegen das Stadtparlament zu wirken, wo man ja nichts zu melden hat. Sieht halt besser aus, wenn man auf den Ortsbeirat verweisen kann, das sind eben auch gewählte Vertreter. Auch wenn die nichts zu sagen haben, denn das letzte Wort hat immer das Stadtparlament.

Ich sage, ja, Ortsbeiräte kann man machen, ich halte sie aber nur dann für sinnvoll, wenn sie auch über ein Budget verfügen, mit dem sie zum Beispiel Gutachten bestellen, Haltestellenhäuschen sanieren oder Bänke aufstellen können. Ortsbeiräte, die von der Stadtverordnetenversammlung ignoriert werden können, halte ich für nicht sinnvoll.