Hessen, Gotham, Palantir und ein Untersuchungsausschuss

Ein Palantir ist im „Herrn der Ringe“ eine dunkle Kugel mit der man gucken kann, was andere Palantire sehen. Palantir ist aber auch der Name einer US-Firma, die Software zur Datenanalyse verkauft.

Jetzt hat der hessische Landtag einen Untersuchungsausschuss, der prüfen soll, ob die schwarz-grüne Landesregierung mit dem nicht ausgeschriebenen Kauf der Analysesoftware „Gotham“ der Firma „Palantir“ gegen Vergaberecht verstoßen hat.

Aber: Ob korrekt beschafft oder nicht, der hessische Name für die Software geht ja mal gar nicht, lieber Innenminister: Die Analysesoftware „Gotham“ heißt in ihrer hessischen Version „HessenData“. Was ist denn das für ein inspirationsloser Name? „Palantir“ hat sich nach den ‚sehenden Steinen‘ im „Herrn der Ringe“ benannt, „Gotham“ heißt die Stadt (die New York darstellen soll) in den Batman-Comics – und in Hessen heißt diese Software „HessenData“? Warum nicht „Bankfurt“, „Krankfurt“ oder „Mainhattan“? Etwas mehr Humor bitte und an die Popkultur denken.

Und nun zum Untersuchungsausschuss. Immer gut, wenn der Regierung auf die Finger geguckt wird. Nur glaube ich, dass wenn in dem Ausschuss nicht ganz schnell – Landtagswahl ist in vier Monaten – ganz andere Sachen rauskommen, wird er FDP, Linke und SPD keine zusätzlichen Stimmen bei der Landtagswahl bringen. Auch wenn die Vergabe (police-it.org: Fragwürdige Vergabe von Millionenaufträgen sei nichts Neues) und die Firma „Palantir“ (netzpolitik.org: Palantir ist vor allem teuer und zwingt Behörden in eine Lock-In-Situation) umstritten sind, um es mal kurz und billig zu formulieren.

Ach ja, und dann war das noch telepolis: Die hessische Polizei hat sich Gotham besorgt, obwohl die Innenminister auf ihrer Herbsttagung im Jahr 2016 eigentlich verabredet hatten, eine eigene Software mit ähnlichen Fähigkeiten zu entwickeln.

Jedenfalls sind zur Zeit sind die Bürger eher für mehr innere Sicherheit als für weniger. Und das was die Analysesoftware kann, ist einfach zu sexy, als das man darauf verzichten möchte:

Echo online: Hessens CDU-Innenminister verteidigt Analysesoftware der Polizei – Tatsächlich generiert das Programm keine neuen Daten, sondern führt die in den bestehenden Datenbanken der Polizei vorliegenden Informationen lediglich zusammen und wertet sie in Sekundenschnelle aus. Auf Tastendruck können die Ermittler so etwa sehen, welche Verdächtigen untereinander per Telefon oder Mail Kontakt haben oder wo in der Nachbarschaft vorbestrafte Menschen wohnen. Bislang mussten dazu Ermittlungsgruppen über Tage und Wochen Akten wälzen und mögliche Querverbindungen mit dem Textmarker hervorheben.

Allerdings könnte der Gedanke hinter dem Ausschuss auch der sein, die hessischen Grünen in Zwickmühlen zu bringen. Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass die Grünen in der Opposition für den Kauf gewesen wären. Und dem Grünen Tarek Al-Wazir (jetzt Wirtschaftsminister) wären in der Opposition sicher ein paar Wortspiele mit „Gotham“ und „Palantir“ eingefallen. Aber die laut Umfragen 14 Prozent Grünen-Wähler werden auch das ertragen. Und die Grünen erst recht, denn die kamen bei der Landtagswahl 2013 auf 11,1 Prozent.

Das mit dem Namen lässt mich ja nicht los, vielleicht kann Innenminister Peter Beuth seinen Kollegen Tarek Al-Wazir nach einem besseren Namen als „HessenDATA“ fragen?

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU). Foto: Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS)