Im Landkreis Darmstadt-Dieburg wurde diskutiert, ob die Landratswahl zusammen mit der Kommunalwahl stattfinden soll. Nun, da wird immer eine Begründung für den einen wie für einen anderen Zeitpunkt geben. Ob da nun Pandemie ist oder nicht. Wobei man ehrlicherweise sagen muss, dass es von den Parteien beliebig gehandhabt wird – nämlich so wie sie sich taktisch etwas davon versprechen. Und das macht jede Partei. Da braucht keiner gegenüber mir so zu tun, als ob es ihm da stets nur um die Sache geht.

Beispiele? Hier: Die hessische Landtagswahl 2013 war zeitgleich mit der Bundestagswahl im September 2013, obwohl der Landtag noch bis Januar 2014 im Amt war. Klar, da hoffte jemand auf Mitnahmeeffekte durch den Bundestrend. Und die Darmstädter OB-Wahl 2011 war zeitgleich mit der Kommunalwahl 2011, weil es eine Fraktion beantragt hatte und die anderen keine Gegenargumente hatten. Und die Weiterstädter Bürgermeisterwahl war 2019 gleichzeitig mit der Europawahl am 26. Mai. Aber die nächste Amtszeit des Bürgermeisters begann am 1. Januar 2020. Die Wahl im Mai war mir daher viel zu früh.

Wahltermine sollten meiner Meinung nach zur Legislaturperiode passen und kurz vor deren Ende stattfinden. Ich mag nämlich keine abgewählten Regierungen, die dann noch mehrere Monate im Amt sind. Auch, weil man die Legitimation der letzten Handlungen von Abgewählten sehr leicht in Zweifel ziehen könnte. Das tut der öffentlichen Sache nicht gut.

Allerdings lässt es die Rechtslage in Hessen es, dass bis zu 9 Monate vor Ende einer Amtszeit gewählt werden kann. Was mir nicht gefällt. Drei Monate vorher wählen ist mir auch noch zu früh. Für mich sind 30 Tage Abstand zwischen Wahl und neuer Amtszeit vollkommen ausreichend (45 Tage, wenn es eine Stichwahl geben könnte). Aber so ist die Rechtslage nunmal, die werde ich hier nicht ändern können.