Donnerstag um 18 Uhr wissen wir mehr

Zumindest wissen wir dann, wer alles Oberbürgermeister in Darmstadt werden will. Ob er oder sie auf den Wahlzettel (oder die Wahlzettelin) kommt entscheidet am 27. Januar (übrigens Kaisers Geburtstag) der Gemeindewahlausschuss.

Am 20. Januar 2011 um 18 Uhr ist Annahmeschluss für OB-Wahlvorschläge. Bis dahin müssen die schriftlich bei der Geschäftsstelle des Gemeindewahlleiters, dem Bürger- und Ordnungsamt, Abteilung Einwohnerwesen und Wahlen, Grafenstraße 30, 64283 Darmstadt, I. OG, Zimmer 101 abgegeben werden.

Wer kandidieren will muss mindestens 25 Jahre alt, Deutscher oder EU-Bürger sein. Weiterhin darf das 67. Lebensjahr noch nicht vollendet sein und man muss in Deutschland wohnen.

Ein Einzelkandidat muss auf jeden Fall 142 Unterstützerunterschriften (doppelt so viele wie Stadtverordnete) einreichen. Diese müssen wahlberechtigt sein und auf dem Unterstützerlisten Unterschrift, Name und Adresse angeben. Allerdings sind die Formulare für die Unterstützerunterschriften nur beim Wahlamt erhältlich.

Vertreter von Parteien oder Gruppen, die seit den vergangenen Wahlen in Stadt, Land oder Bund ununterbrochen im Stadtparlament, Land- oder Bundestag waren, haben es einfacher. Sie benötigen nicht die 142 Unterstützerunterschriften. Wer für eine Gruppe oder Partei antritt, muss von dieser auf einer dokumentierten Versammlung demokratisch und geheim gewählt worden sein.

Nachtrag, 21.1., nachmittags: Die Namen der OB-Bewerber stehe in einer Stadt-PM. (Ok, mein Anfruf beim Wahlamt war ja auch an der Pressestelle vorbei)

Listen geschlossen:
Wahlvorschläge für OB-Wahl und Kommunalwahl – Wahlausschuss entscheidet am 27. Januar über die Zulassung

Nach Ablauf der Einreichungsfrist sind für die Oberbürgermeisterwahlen in Darmstadt sieben Wahlvorschläge eingegangen:
FENIELLO
Bewerber: Feniello, Raffaele
Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
Bewerber: Reißer, Rafael
Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
Bewerber: Hoffmann, Walter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-GRÜNE
Bewerber: Partsch, Jochen
Piratenpartei Deutschland – PIRATEN
Bewerber: De Stefano, André
Unabhängige Wählervereinigung, hervorgegangen aus der IG-Abwasser – UWIGA
Bewerber: Klett, Helmut
Unabhängige Fraktion Freier Bürger – Aufrecht, Spontan, Subkulturell, Eigensinnig – UFFBASSE
Bewerber: Lau, Kerstin und Dillmann, Jörg

Für die Stadtverordnetenwahl wurden zehn Wahlvorschläge eingereicht:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands -SPD
Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE
Freie Wähler Darmstadt – FWDA
DIE LINKE -DIE LINKE
Unabhängige Wählervereinigung, hervorgegangen aus der IG-Abwasser -UWIGA
Freie Demokratische Partei – FDP
Unabhängige Fraktion Freier Bürger – Aufrecht, Spontan, Subkulturell, Eigensinnig – UFFBASSE
Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit -BIG
Piratenpartei Deutschland – PIRATEN

Für die Ortsbeiratswahl Wixhausen wurden drei Wahlvorschläge eingereicht:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
Freie Demokratische Partei – FDP

Über die endgültige Zulassung der Wahlvorschläge entscheidet der Wahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am kommenden Donnerstag, dem 27. Januar um 17 Uhr. Den Vorsitz der Sitzung führt Wahlleiter Werner Appel. Außer ihm gehören dem Wahlausschuss sechs von politischen Parteien benannte Beisitzerinnen und Beisitzer an.

Nein, ich weiß nicht wer Raffaele Feniello ist (wilkommen liebe Suchmaschinennutzer , er hat allerdings 2001 und 2006 auf den Listen “Auf Da” und GFD (Gemeinsam für Darmstadt) kandidiert.