Gewerbesteuereinbruch oder zu hohe Ausgaben?

Der Lange Ludwig blickt in das Haushaltsloch.

Für den “Vorhang auf” habe ich mal den Helm aufgesetzt und mich ins Darmstädter Haushaltsloch begeben:

Vorhang auf: Gewerbesteuereinbruch oder zu hohe Ausgaben?.

Unter anderem habe ich auch bei der Stadt nachgefragt, warum denn die Ausgaben in den vergangenen zwei Jahren gestiegen waren. Und zwar so sehr, dass die Stadt nun in Schwierigkeiten ist – trotz immer noch guter Gewerbesteuereinnahmen (die liegen seit drei Jahren bei rund 160 Millionen Euro – und das sind die besten Werte seit Jahren).
Und dabei kommt bei mir der Verdacht auf, dass die grün-schwarze Koalition es sich angesichts der Kommunalwahl 2016 und der Oberbürgermeisterwahl 2017 etwas zu einfach gemacht haben könnte und sich nun verzockt hat.

Herbert Weicker

Heute vor zwanzig Jahren starb der in Darmstadt geborene Schauspieler und Synchronsprecher Herbert Weicker. Er wurde 75 Jahre alt. Das wird einem wenig sagen, aber er war unter anderem die deutsche Stimme für Leonard Nimoy (Mr. Spock) oder Walter Gotell (KGB-General Gogol in vier James Bond-Filmen).

Mysterium Frankfurter Flughafen – Mysterium Bürger

Ein politisches Mysterium ist ja der Frankfurter Flughafen. Die Politik neigt bei ihm zu vorauseilemden Gehorsam. Beim Nachtflugverbot klagte die hessische Landesregierung gegen ihr eigenes Versprechen (Hessische Landesregierung kämpft gegen Nachtflugverbot) anstelle das dem Flughafen zu überlassen und in Darmstadt verzichtet man nun auf eine Streuungsstudie, weil das “Forum Flughafen und Region” einer Streuung wenig Chancen gibt. Unter anderem mit dem Begründung, dass eine Streuung eine kapazitätsverringernde Maßnahme sei. Was in der Konsequenz bedeutet, dass mehr Flugzeuge fliegen werden und zwar da wo jetzt schon viele fliegen.
In Wixhausen gab es am Mittwoch auf der Ortsbeiratssitzung für diese Politik der Stadtregierung harsche Kritik.

Echo online: Zu leise gegen den Krach – Wixhäuser verlangen vom Magistrat mehr Engagement

Das andere Mysterium sind für mich aber die Bürger und Wähler beim Thema Fluglärm. Denn Weiterlesen

Roger Moore †

Moonraker – official Trailer (1979)

Mit Roger Moore ist am 23. Mai 2017 älteste der “echten” James-Bond-Darsteller gestorben, also einer der Bond-Darsteller, der in der 1962 begonnenen Bond-Film-Reihe der Eon-Productions mitspielte. Er ist der erste verstorbene Eon-Bond-Darsteller und wurde 89 Jahre alt.

Damit wurde Roger Moore genau so alt wie der erste James Bond-Darsteller Barry Nelson († 2007). Der gab einen Jimmy Bondy 1954 in einer Casino-Royale-Version für das US-Fernsehen – mit Peter Lorre als “Le Chiffre” und Linda Christian (Romina Powers Mutter, † 2011) als erstem Bondgirl.

Roger Moore ist Jahrgang 1927, seine Vorgänger Sean Connery und George Lazenby sind 1930 und 1939 geboren.

Der richtige, also der literarische James Bond könnte auch noch leben, denn er wurde am 11. November 1920 geboren – in Wattenscheid. Das hatte mal der Fleming-Freund James Pearson in einer autorisierten James-Bond-Biografie festgestellt. Und da am 11.11. bei uns der Karneval anfängt, hat James Bond also schon seit seiner Geburt die “Lizenz zum Tröten” (SCNR).

Nachruf auf welt.de: Pointen, Frauen, Projektile

Der Kämmerer ist ein Schaumschläger? ;-)

Wie war das neulich im Stadtparlament, als es um den Nachtragshaushalt ging?

“Es wäre das falsche Signal, an der Lichtwiesenbahn, Landesgartenschau und Weltkulturerbe-Bewerbung festzuhalten”

Alle Großinvestitionen gehörten auf den Prüfstand.

“Die Lichtwiesenbahn und die Landesgartenschau sind so gut wie tot”

“Es werden also auch Großprojekte den Heldentod sterben müssen.”

Klingt gut. Aber, wie merkt die Grünen-Fraktionsvorsitzende an?

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann warf der Opposition “Schaumschlägerei” vor. Die Streichung von Großprojekten wirke sich im Ergebnishaushalt nicht kurzfristig aus.

Stimmt.

Nur hat eines der Zitate oben einen Schönheitsfehler. Der Satz “Es werden also auch Großprojekte den Heldentod sterben müssen” stammt vom CDU-Kämmerer André Schellenberg aus einem Echo-Interview. ;-)

Die Darmstädter Ergebnishaushalte und die Gesamtverschuldung im Lauf der Zeit. Die Zahlen für 2017 sind die neuesten Schätzungen. Man sieht: Die Haushalte für 2016 und 207 sind parallel mit den Einnahmen hochgefahren worden. Wäre der Haushalt für 2017 auf dem Niveau des Haushaltes 2016 (oder gar 2015), wäre der aktuelle Gewerbesteuerausfall kein Problem. Aber 2016 und 2017 waren ja Kommunal- und OB-Wahl …

Der neue Weiterstädter Politikstil?

Neulich hatte ich den Weiterstädter Politikstil von CDU und ALW kritisch kommentiert (Betreuungsplatzdebatte in Weiterstadt). Nun geht’s zum gleichen Thema andersrum:

Echo online: Weiterstädter Fraktionen streiten über Betreuungssituation – Als (SPD-Fraktionsvorsitzender) Benjamin Gürkan einen Antrag für die nächste Sitzung ankündigte, in dem SPD und FWW konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation fordern würden, brachte dies den CDU-Fraktionsvorsitzenden Lutz Köhler auf die Palme.

Nachvollziehbar in der Sache (zum Ton kann ich nichts sagen, ich war ja nicht da), denn noch in der Ausschusssitzung Ende April hatte die Kooperation aus SPD und Freien Wählern mit ihrer Mehrheit einen Oppositionsantrag abgelehnt. CDU und Alternative Liste hatten damals gefordert:

Ausweg aus der Betreuungsmisere/dem Betreuungsnotstand:PDF: CDU- und ALW-Antrag Der Magistrat wird beauftragt bis Oktober 2017 ein Konzept zu entwickeln, wie die Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren sowie Grundschulkindern in den nächsten Jahren sichergestellt werden kann (…).

Ende April hieß es von der Kooperation dazu:

„Wir brauchen kein Konzept mehr, wir haben genug Konzepte beschlossen.“

Und einige Tage später wird ein Antrag angekündigt, in dem die Kooperation Verbesserungen fordern wird. Wenn das kein Konzept sein soll, nun ja …

Relegationstermine einplanen

Nachdem ich erlebt habe, weil wegen des parallel laufenden Relegationsspiels SV 98 – Arminia Bielfeld im Jahr 2014 zu einer Veranstaltung des Darmstädter DGB nur drei Teilnehmer gekommen waren, rate ich jedem Veranstalter, die Termine der Relegationsspiele im Blick zu haben, solange die Lilien noch nicht abgestiegen sind.

kicker.de: Relegation 2017: Die Termine stehen fest

Graf Yoster die letzte Ehre

Irgendwann sah ich mal nachts auf einem der dritten Programme eine Folge der Serie “Graf Yoster gibt sich die Ehre“. Und als ich guckte wer denn dieser Graf Yoster war, staunte ich nicht schlecht: Denn der Schauspieler Lukas Ammann war da über 100 Jahre alt. Und irgendwann 2014 las ich, das er zu alt für eine Rolle gehalten wurde.
Nun ist Lukas Ammann im Alter von 104 Jahren gestorben.

Darmstädter Ergebnishaushalt stieg in zwei Jahren um 120 Millionen Euro

In dem Kreis sind die vergangenen Haushaltsjahre mal “vergrößert” dargestellt um die doch sehr starke Steigerung um 120 Millionen Euro in zwei Jahren hervorzuheben.

Der Darmstädter Gewerbesteuerausfall beschäftigt weiter die Kommunalpolitik.

Echo online: Merck: Die Stadt wurde Ende März informiert

Echo online: Mehrheit für Grundsteuer-Erhöhung in Darmstadt steht auf der Kippe

Echo online: Kämmerer Schellenberg schließt keine Kürzungen mehr aus

Was ich mich frage: Warum stiegen in den vergangenen Jahren die Ausgaben so sehr, dass der Haushalt für 2017 vom Volumen her ein Rekordhaushalt wurde – Allzeithoch, oder wie heißt das dann? Ich habe das in der Grafik oben mal dramatisiert (x-Achse gestaucht, dann werden die Kurven steiler) dargestellt. Aber auch ohne Drama wurden 2016 rund 80 Millionen Euro mehr ausgegeben als 2015. Und für 2017 wurden nochmal 40 Millionen mehr ausgegeben als 2016!
Was war da passiert, dass da insgesamt das Geld für drei neue Fußballstadien in die laufenden Ausgaben gesteckt werden musste (und auch konnte, weil die Steuereinnahmen so gut waren)? Hätte man das Haushaltsniveau von 2014 in etwa halten können, wären wir doch zig Millionen Euro im Plus. Warum wurden die Ausgaben so parallel zu den Einnahmen hochgefahren? Und damit der Haushalt auf hohem Niveau „auf Kante genäht“? Weniger Gesamtverschuldung wurde es ja auch nicht. Die Gesamtschulden (der rot schraffierte Balken in den Grafiken) liegt inzwischen bei über 890 Million Euro – auch ein Allzeithoch – nachdem sie 2014 mal bei 671 Millionen Euro lagen.
Warum kann deswegen jetzt nicht der Haushalt von 2014 oder 2015 wieder aufgelegt werden? Mit dem von 2015 wären die 52 Millionen Euro beim Gewerbesteuerausfall locker zu verkraften und bei dem von 2016 läge das Delta nur bei 12 Millionen Euro.