Lena Meyer-Deutschlandrut ;-) gewinnt ESC

Andrea und Kristof (und bestimmt ganz viele andere) haben live mitgebloggt. Ich hatte immer zwischen “Star Trek – Der Aufstand” und ESC gezappt und war müde wegen Sonnenbrand, den ich mir ausgerechnet an dem einzigen Tag im Jahr holte, an dem das ging.

Ich muss zugeben, ich hatte vorher “unserem” Eurovision Song Contest-Beitrag 2010 “Satellite” wenig Chancen gegeben. Denn als das Lied bei der Casting-Show zum ersten Mal lief, fand ich es wenig gängig. Und die ESC-Zuschauer hören in der Finalshow die Songs ja wahrscheinlich auch nur zweimal: Das erste und das letzte Mal. Für diese Bedingungen fand ich “Satellite” nicht so doll. Nach seit März gefühlt eine Million Mal im Radio gehört klang “Satellite” gar nicht so schlecht, aber wie gesagt, bei einmal hören…

Und wie sollte sich die Sängerin so präsentieren können wie bei “Ein Star für Oslo“? Da hat sie ja einige Fernsehsendungen Zeit gehabt, sich und ihre Art (“Ich weiß nicht, wo ich hin soll. Ich quatsche einfach noch ein bisschen weiter“) darzustellen?

Aber gut, ich habe mich geirrt. Gestern abend war ich während der Punktevergabe dann doch eingenickt, zu den “Satellite”-Klängen wieder aufgewacht und fragte mich erstmal, mich ob das jetzt bedeutet: “Wir sind Eurovision”?

Also ins Internet geguckt und tatsächlich: Die Geschockte, die rockte.

Aber nun hat die ARD den nächsten ESC an den Hacken:

Zwischen 25 und 30 Millionen soll das norwegische Fernsehen für die Übertragung am Wochenende ausgegeben haben. [Die Kosten, die auf den NDR] zukommen, waren denn auch ein zentrales Thema auf einer Pressekonferenz am Montag […] Angesprochen auf das Kostenproblem musste NDR-Intendant Lutz Marmor freimütig gestehen: “Wir werden das nicht alleine schaffen.”

Sprüche im Stadtparlament

Neben der Haushaltsdebatte (Haushalt für 2010 ist beschlossen) gab es noch ein paar Highlights in der Stadtparlamentssitzung am Donnerstag, die ich mal dreist als exklusiv ;-) war nicht exklusiv, war nur schneller, präsentiere:

Debatte, ob Darmstadt wieder dem Schlossmuseumsverein beitreten soll (wurde von CDU, FDP und SPD dann beschlossen):

Jörg Dillmann (Uffbasse) – gegen den Beitritt: “Die einen wollen keine Musikanlage in der Oetinger Villa finanzieren, die anderen kein Schlossmuseumskonzept.”

“Ich denk’, dass dem Prinz Donatus sein Nachttöpchen ins Landesmuseum gestellt werden sollte.”

Ctirad Kotoucek (CDU) – für den Beitritt: “Wenn da ein cooler Raubritter gewohnt hätte, sähe das für Uffbasse anders aus.”

“Das Schlossmuseum ist auch ein Beitrag zur Bildung der Jugend.” Darauf Jörg Dillmann: “Ich war mit der Schule damals im Schlossmuseum, und Sie können sehen was draus geworden ist.”

Debatte um einen Antrag der Linkspartei am Straßenschild Hindenburgstraße den Zusatz „Kriegsherr, Staatspräsident und Wegbereiter Hitlers“ anzubringen. (wurde von allen außer der Linkspartei abgelehnt.)

Jörg Dillmann: “Vielleicht könnte man sich ja darauf einigen auf das Schild “Luftschiff” zu schreiben.” Da fiel nicht nur mir vor Lachen der Stift aus der Hand.

“Seit Jahren eine Politik auf Pump” – Interview mit CDU-Haushälter André Schellenberg

Das Stadtparlament diskutiert am Donnerstag den Haushalt 2010 in dem Kämmerer und Bürgermeister Wolfgang Glenz (SPD) mit 392 Millionen Euro Erträgen und 465 Millionen Euro Aufwendungen rechnet. Damit sind die Ausgaben höher als die Einnahmen und Darmstadts Schuldenberg wächst weiter. War dieser 2001 noch 371 Millionen Euro „hoch“, sind es in diesem Jahr 631 Millionen Euro. Ich sprach darüber mit André Schellenberg, dem haushaltspolitischen Sprecher der oppositionellen CDU-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament. (Foto: Marc Wickel)

Verwickeltes: Die Stadtregierung verweist bei den Defizitursachen auf äußere Umstände. Warum ist aus CDU-Sicht das Darmstädter Haushaltsdefizit trotz Weltwirtschaftskrise hausgemacht?

André Schellenberg: Die Ursache ist, dass die politisch Verantwortlichen seit vielen Jahren eine Politik auf Pump betreiben. Der Schuldenberg ist nicht durch unvorhergesehene Ereignisse entstanden, sondern durch eine nachlässige Finanzpolitik kontinuierlich angewachsen. Selbst in Jahren, in denen die Stadt sehr gute Steuereinnahmen und Sondererlöse aus Unternehmensverkäufen hatte, ist es nicht gelungen, die Schulden abzubauen.

Verwickeltes: Woran lag das?
Schellenberg: Die Folgekosten von Großprojekten hat der SPD-geführte Magistrat nicht ordentlich ermittelt. Hinzu kamen Fehlplanungen.

Verwickeltes: Welche Projekte sind teurer geworden als gedacht?
Schellenberg: Beim Darmstadtium haben Oberbürgermeister Walter Hoffmann und Kämmerer Glenz den Zuschussbedarf jahrelang verniedlicht und von vergleichsweise geringen Summen gesprochen. Heute wissen wir, dass uns das Kongresszentrum weit mehr kostet, nämlich rund vier Millionen Euro Zuschuss im Jahr. Dabei sind die Abschreibungen – das Gebäude wird ja auch älter und muss irgendwann saniert werden – noch nicht mit eingerechnet. Diese belaufen sich auf rund drei Millionen Euro zusätzlich, so dass das Darmstadtium einen jährlichen Gesamtverlust von über sieben Millionen Euro verursacht. Und bei seinem Verkehrsprojekt “Neue Wege in Arheilgen“ hat sich SPD-Baudezernent Dieter Wenzel total “verplant”. Es ist um rund 20 Millionen Euro teurer geworden.

Verwickeltes: Aber aller kann man doch nicht einplanen oder vorbereiten, wie beispielsweise Straßenschäden durch einen harten Winter.
Das sind die Folgen jahrelang unterlassener Instandhaltungen – auch bei Schulen und anderen Gebäuden. So etwas rächt sich mit immens höheren Folgekosten. Wer wie Baudezernent Wenzel kleine Schlaglöcher in der Fahrbahndecke ignoriert, muss sich nicht wundern, wenn irgendwann die gesamte Straße inklusive Unterbau für weitaus mehr Geld saniert werden muss.

Verwickeltes: Wo sind aus ihrer Sicht Einsparpotenziale?
Schellenberg: Es gibt kein Personalentwicklungskonzept bei der Stadt oder kein wirksames Konsolidierungsprogramm. Und ein Querverbund der städtischen Betriebe könnte helfen Steuervorteile zu nutzen. So aber wurden sehenden Auges mehr als 600 Millionen Euro Schulden aufgebaut. Die Stadt muss dafür jedes Jahr mehr als 30 Millionen Euro Zinsen an die Banken bezahlen. Das Geld für die Zinsbelastungen steht nicht für sinnvolle Maßnahmen zur Verfügung und belastet den städtischen Haushalt enorm.

Verwickeltes: Was könnte man mit den 30 Millionen machen?
Schellenberg: Für das Geld könnte die Stadt rechnerisch jede Woche zwei Einfamilienhäuser bauen. Das ist fünf Mal soviel, wie jährlich für die Schulsanierung benötigt würde oder fünfzehn Mal soviel, wie für den Straßenerhalt benötigt würde.

Verwickeltes: Wo wollen sie noch kürzen oder sparen?
Schellenberg: Die CDU hat beispielsweise auch ein Energiemanagement für städtische Liegenschaften – wie Verwaltungsgebäude und Schulen – beantragt. Die Stadt Frankfurt spart durch gezielte Maßnahmen beim Energie- und Wasserverbrauch jedes Jahr Millionen. Nicht zuletzt muss man die städtischen Mitarbeiter beim Sparen einbinden. Mit rund 100 Millionen Euro sind die Personalkosten ein wichtiges Thema. Es gilt hier nach gemeinsamen Möglichkeiten zu suchen.

Verwickeltes: Gehören zu einem CDU- Personalentwicklungskonzept auch Kündigungen?
Schellenberg: Anders als für Teile der FDP kommen für uns keine betriebsbedingten Kündigungen in Frage. Vielmehr muss ein Personalentwicklungskonzept her, das diesen Namen auch verdient und den Mitarbeitern Möglichkeiten aufzeigt, wie die Stadtverwaltung motivierter und kostengünstiger arbeiten kann. Für CDU gehören auch Anreizmechanismen wie Leistungszulagen und Prämien zu einer sinnvollen Personalentwicklung.

Verwickeltes: Mehreinnahmen sind eine andere Möglichkeit gegen klamme Kassen. Haben Sie da Vorschläge?
Schellenberg: Da gibt es viele Möglichkeiten. In den Gewerbeflächen liegt eine große Chance für den Wirtschaftsstandort Darmstadt. Eine andere bietet sich durch die ehemaligen US-Kasernen. Hier lebten zeitweise bis zu 10.000 Amerikaner. Es muss gelingen, diese Flächen zügig für Wohnbebauung und Gewerbe nutzbar zu machen. Die CDU fordert, dass das schneller gehen muss. Wenn es gelänge, einem Teil davon attraktive Wohnmöglichkeiten in Darmstadt zu bieten, würde man das unmittelbar im Stadtsäckel spüren. Ein Teil der Einkommenssteuer bleibt nämlich bei der Kommune und die Stadt erhält auch je Einwohner mehr Zuweisungen vom Land Hessen.
Die Stadt verliert zudem Millionenbeträge, weil Schuldner der Stadt Rechnungen nicht bezahlen. Da das Forderungsmanagement der Stadt mangels Personals nicht funktioniert, müssen die offenen Forderungen abgeschrieben werden. Dies erleben wir Jahr für Jahr.


Und wer sich wundert, wo die Nordostumgehung geblieben ist: Das Interview war davor gemacht worden, erschien dann aber nicht wie von mir erwartet in einem Stadtteilblättchen.

Ach ja, das Interview ist natürlich exklusiv.

Und wurde gemacht, als das Blog noch “Verwickeltes” hieß.

Skate-Plaza im Bürgerpark eröffnet

Auch hier kann ich wieder mit dem Spruch kommen: Wieder einmal zeigt die Wirtschaftskrise ihre positiven Seiten. Jugenddezernent Jochen Partsch und Baudezernent Dieter Wenzel eröffneten am Samstag (22.) gemeinsam die Skate-Plaza im Bürgerpark Nord, die mit Landeskonjunkturprogramm-Geld gebaute wurde.

Das Konzept zur Skate-Plaza kam von den Skatern selbst. Die „Kacki Crew“, ein seit dem Jahr 2000 bestehender Verbund von Skatern, der den verschiedenen Altersgruppen und Szenen der Darmstädter Skateboardfahrer eine gemeinsame Stimme geben will, hatten das Konzept eines „Integrierten Skateparks“ nach dem Vorbild des Georg-Freundorfer-Platzes in München dem Jugenddezernenten Jochen Partsch vorgestellt. Es beinhaltet die Idee einer „urbanen Aufenthaltsfläche“, die auch – aber nicht nur – von Skatern genutzt werden kann: Der Georg-Freundorfer-Platz sieht wie ein ganz normaler Quartiersplatz aus, alle Betonelemente sind aber mit Edelstahlkanten versehen, und der Boden ist so gestaltet, dass er sich ideal für das Skaten eignet.

Jochen Partsch lobte das Projekt als gelungenes Beispiel dafür, „wie die Chancen aus dem Konjunkturpaket mit Eigeninitiative und in Kooperation mit der Stadt innovativ genutzt werden. Wir haben gemeinsam mit den Jugendlichen in unserer Stadt einen neuen zentralen öffentlichen Raum geschaffen, wo sich junge Leute treffen können und Jugendkultur sich frei entfalten kann.“

Auch Dieter Wenzel erläuterte: „Einmal mehr ist das vorliegende Resultat Zeichen für die gute Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Dezernaten in der Stadtverwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Das Konzept wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Grünflächenamtes umgesetzt. In zwölf Monaten – von der Idee bis zur Fertigstellung – wurde der rund 700 Quadratmeter große Platz hergerichtet.“

Baubeginn war am 3. März, Ende April war das Gelände fertig gestellt – allerdings musste der Spezial-Betonbelag mit seiner extrem glatten Oberfläche noch aushärten. Seit Samstag steht der Platz nun zum Skaten und auch zum Verweilen zur Verfügung.

Jochen Partsch überzeugten die Ideen der „Kacki Crew“. Im Schulterschluss der zuständigen Dezernate und Ämter wurden die notwendigen Finanzmittel für den Bau der Skate-Anlage im Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen beantragt: 210.000 Euro wurden zur Errichtung einer Skate-Plaza zur Verfügung gestellt. Als geeigneter Platz für den wurde der Bürgerpark an den Terrassen zwischen Berufsschulzentrum und der Bert-Brecht-Schule ausgemacht.

Auch wenn die Anlage aussieht, als wäre es nur polierte Betonplatten und Rampen, steckt noch mehr darunter. Bei den Tiefbauarbeiten wurden Entwässerungsrigolen eingebaut. Nach dem Einbau der Fundamente lieferte die Firma x-move aus Stockstadt die Betonelemente (curbs, tables und banks – wie man in der Fachsprache sagt), die ein 30 Meter hoher Kran millimetergenau positionierte. Jetzt bekamen die Elemente von der Firma „Schneewind – Die Glättcompany“ einen besonderen Schliff, damit die Oberflächen zum Grinden und Sliden genutzt werden können. Den letzten Kick bekam der Platz dann am Ende durch einen blau-grün-farbigen Anstrich von einem der Kacki-Crewmitglieder, der als Malermeister für die Fa. x-move tätig war.

„Die Plaza ist optimal für junge Leute und hier insbesondere die Skater zu nutzen, steht aber selbstverständlich auch allen anderen Altersgruppen zur Verfügung – von Kindern bis zu Seniorinnen und Senioren”, schlossen Jochen Partsch und Dieter Wenzel.

Das Beste, was man aus Regen machen kann :-)

Zugegeben, dass einige Tropfen die Blüten wie eine Linse erfasst hatten, hatte ich erst am Computer gemerkt. Denn auf dem kleinen Kameramonitor war das nicht zu erkennen. Und ich hatte die Bilder auch nicht besonders lange nachbetrachtet, schließlich tröpfelte der Regen sacht auf mich hernieder. Und das ganze mit der kleinen Immer-dabei-Kamera (eine TZ2 von Panasonic, die leider keine automatische Belichtungsreihe hat und doch etwas zu groß für die Hosentasche ist).

Hartz IV: Wir Unterlinge schlagen uns gegenseitig die Schädel ein

Die ALGII-Debatte zeigt mal wieder wie schön es klappt, dass wir Unterlinge uns gegenseitig die Schädel einschlagen, während sich die Reichen mit der Kohle aus dem Staub machen.

taz-Redakteurin Ulrike Herrmann schrieb im Frühjahr bei SpOn:

Die Mittelschicht betrügt sich selbst – Der Glaube an den eigenen Aufstieg ist ungebrochen […] Im Kampf um die eigene Karriere entgeht der Mittelschicht, wie unerreichbar die Eliten sind, die ihren Status nicht etwa durch Leistung erwerben, sondern von Generation zu Generation vererben […]

Die Mittelschicht überschätzt ihren Status […] Nur zu gern pflegt [sie] das Vorurteil, dass die Armen Schmarotzer seien, [sie] wähnt sich an der Seite der Elite, weil sie meint, dass man gemeinsam von perfiden Armen ausgebeutet werde. […] Es gerät aus dem Blick, dass vor allem die Vermögenden davon profitiert haben, dass der Staat mit Milliardensummen Banken und Wirtschaft gerettet hat.

Und der Soziologe Michael Hartmann im Tagesspiegel:

Das Getöse um die Frage, ob Hartz-IV-Empfänger Sozialschmarotzer sind oder nicht, lenkt davon ab, was am anderen Ende der Gesellschaft passiert. Der durchschnittliche Deutsche hat sein Vermögen zwischen 2002 und 2007 praktisch nicht steigern können, gerade einmal von 15.000 auf 15.288 Euro. Anders war dies bei den oberen zehn Prozent mit einem Vermögen von mindestens 222.295 Euro, die um 6,6 Prozent zulegen konnten. Und richtig gewonnen hat in dieser Zeit das eine Prozent an der Spitze, mit Vermögen ab 817.181 Euro netto. Sie haben in fünf Jahren zehn Prozent dazugewonnen.